{"id":3087,"date":"2020-02-22T12:47:42","date_gmt":"2020-02-22T11:47:42","guid":{"rendered":"https:\/\/wiredminds.de\/agb-2\/"},"modified":"2022-01-17T14:50:19","modified_gmt":"2022-01-17T13:50:19","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/wiredminds.de\/en\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"\n<h1 class=\"wp-block-heading\">Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">\nWiredMinds GmbH <\/h2>\n\n\n\n<p>Unabh\u00e4ngige Regelungen: <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 1 Allgemeines &#8211; Geltungsbereich  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Die vorliegenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Bestellers werden von WiredMinds nicht anerkannt, es sei denn, WiredMinds hat ihrer Geltung ausdr\u00fccklich zugestimmt. Die vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn WiredMinds in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausf\u00fchrt. <br> b)    Die vorliegenden AGB gelten nur gegen\u00fcber Unternehmern im Sinne der \u00a7\u00a7 310 I, 14 BGB. <br> c)    Die AGB setzen sich zusammen aus den von der Art des Auftrags unabh\u00e4ngigen Regelungen und aus den Regelungen aus den jeweils zur Anwendung kommenden Anh\u00e4ngen I \u2013 VI. Welche der Anh\u00e4nge I \u2013 VI zur Anwendung kommen, h\u00e4ngt davon ab, welche Produkte bzw. Dienstleistungen von WiredMinds bezogen werden:<br> Anhang I gilt f\u00fcr den Verkauf von Standardsoftware durch WiredMinds.<br> Anhang II gilt f\u00fcr Software zur Miete \/ ASP-Services<br> Anhang III gilt f\u00fcr die Erbringung von Consultingleistungen durch WiredMinds.<br> Anhang IV gilt f\u00fcr die Erbringung von Supportleistungen durch WiredMinds.<br> Anhang V gilt f\u00fcr das Partnerprogramm von WiredMinds<br> Die speziellen gehen den allgemeinen Regelungen vor. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 2 Preise &#8211; Zahlungsbedingungen  <\/h3>\n\n\n\n<p><br> a)    Alle in den Auftragsformularen genannten Preise sind Nettopreise zuz\u00fcglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. <br> b)    Sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung von WiredMinds nichts anderes ergibt, gelten die WiredMinds-Preise ab Auslieferungslager Stuttgart ausschlie\u00dflich Verpackungs- und Transportkosten. <br> c)    Die Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zur Zahlung f\u00e4llig, sofern auf der Rechnung nicht etwas anderes vermerkt ist. Der Abzug von Skonto bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung. <br> d)    Bei Zahlungsverzug kann WiredMinds Verzugszinsen in H\u00f6he von acht Prozent \u00fcber dem jeweils geltenden Basiszinssatz der EZB berechnen. Weiterhin k\u00f6nnen im Verzugsfalle weitere Leistungen von WiredMinds vor\u00fcbergehend zur\u00fcckgehalten werden. <br> e)    Der Kunde ist nicht berechtigt, gegen\u00fcber WiredMinds mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskr\u00e4ftig festgestellte Anspr\u00fcche oder um von WiredMinds schriftlich anerkannte Anspr\u00fcche handelt. Der Kunde ist zur Aus\u00fcbung eines Zur\u00fcckbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh\u00e4ltnis beruht. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 3 Laufzeit und K\u00fcndigung <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Der Kunde w\u00e4hlt bei Vertragsschluss eine Vertragslaufzeit (Leistungsperiode). Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende der jeweils gew\u00e4hlten Vertragslaufzeit gek\u00fcndigt werden. Wird der Vertrag nicht gek\u00fcndigt, verl\u00e4ngert sich die Laufzeit automatisch um die vom Kunden gew\u00e4hlte jeweilige Laufzeit.<br> b)    \u00c4ndert der Kunde die Vertragslaufzeit, gilt die \u00c4nderung ab dem Ablauf der Vertragsperiode, in der die \u00c4nderung vorgenommen wird. Eine Verk\u00fcrzung einer laufenden Vertragsperiode ist nicht m\u00f6glich.<br> c)    Die K\u00fcndigung kann ausschlie\u00dflich \u00fcber den WiredMinds-Account des Kunden oder schriftlich erfolgen.<br> d)    Das Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung aus wichtigem Grund bleibt unber\u00fchrt. WiredMinds steht ein au\u00dferordentliches K\u00fcndigungsrecht (neben anderen K\u00fcndigungsrechten aufgrund dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen) insbesondere zu, wenn<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>der Kunde bei der Anmeldung oder w\u00e4hrend der Vertragsdauer falsche Angaben gemacht hat oder macht<\/li><li>der Kunde bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Fristsetzung nicht geleistet hat<\/li><li>der Kunde die WiredMinds-Software oder sonstige Vertragsleistungen von WiredMinds ver\u00e4ndert oder in sonstiger Weise manipuliert<\/li><li>der Kunde auf seiner Webseite rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende oder \u2013verharmlosende, sittenwidrige oder rechtsverletzende Inhalte darstellt<\/li><li>der Kunde Schutzrechte von WiredMinds oder den Vertragspartnern von WiredMinds verletzt<\/li><li>der Kunde gegen die allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen oder wesentliche Vertragspflichten nicht nur unerheblich verst\u00f6\u00dft<br>\ne)    Vorausbezahlte Entgelte werden nur im Falle einer von WiredMinds zu vertretenden au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung zur\u00fcckerstattet.<br>\nf)    Ab dem Zeitpunkt der Vertragsbeendigung ist WiredMinds berechtigt, s\u00e4mtliche w\u00e4hrend der Vertragsdauer gespeicherten Daten unwiderruflich zu l\u00f6schen.<br>\ng)    Mit dem Vertragsende ist der Kunde nicht mehr berechtigt, die gek\u00fcndigten Leistungen, insbesondere die WiredMinds -Software zu nutzen. Etwaig \u00fcberlassene Hard- und Software sind mit dem Ende des Vertragsverh\u00e4ltnisses unverz\u00fcglich an WiredMinds zur\u00fcckzugeben. Der Kunde ist verpflichtet, die auf seinen Systemen bzw. Systemen Dritter f\u00fcr ihn installierte WiredMinds -Software unverz\u00fcglich zu l\u00f6schen und in seine Webseite integrierte Codebestandteile von WiredMinds (insbesondere den WiredMinds Tracking-Code) zu entfernen. Entfernt der Kunde das den WiredMinds Tracking-Code nicht, wird mit Ablauf der Vertragslaufzeit ein Hinweis auf WiredMinds auf den Seiten angezeigt, in welchen das den WiredMinds Tracking-Code trotz Ende der Nutzungsberechtigung noch integriert ist.<br>\n\u00a7 4 Haftung <br>\na)    WiredMinds haftet unbeschr\u00e4nkt f\u00fcr die von ihr oder ihren Mitarbeitern vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig verursachten Sch\u00e4den. <br>\nb)    F\u00fcr leichte Fahrl\u00e4ssigkeit haftet WiredMinds nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung f\u00fcr die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). <br>\nc)    Bei leicht fahrl\u00e4ssiger Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den Gesamtbetrag begrenzt, den der Kunde entweder a) w\u00e4hrend zw\u00f6lf Monaten Laufzeit f\u00fcr Serviceleistungen zu zahlen hat oder b) auf das f\u00fcnffache des Auftragswertes f\u00fcr Consulting-Leistungen oder c) auf das dreifache der Lizenzgeb\u00fchr f\u00fcr die Softwarelizenz sowie auf solche Sch\u00e4den begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung f\u00fcr vertragsuntypische Sch\u00e4den, Mangelfolgesch\u00e4den und entgangenen Gewinn ist in jedem Falle ausgeschlossen. <br>\nd)    Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten t\u00e4glich zu sichern. Bei einem von WiredMinds zu vertretendem Datenverlust haftet WiredMinds nur in H\u00f6he des bei Vorhandensein von Sicherungskopien erforderlichen Reproduktionsaufwandes. F\u00fcr die \u00dcblichkeit der vorzunehmenden Datensicherungen sind im Zweifel die branchentypischen Intervalle ma\u00dfgebend.<br>\ne)    Vertragliche Schadensersatzanspr\u00fcche und sonstige Anspr\u00fcche des Kunden wegen Pflichtverletzungen verj\u00e4hren in zw\u00f6lf (12) Monaten ab Lieferung\/\u00dcbergabe. <br>\nf)    WiredMinds haftet nicht f\u00fcr Beeintr\u00e4chtigungen, Beschr\u00e4nkungen oder Leistungshindernissen sowie Unterbrechungen oder St\u00f6rungen der WiredMinds-Dienste oder der Kunden-WebSite, die auf Umst\u00e4nden ausserhalb des Verantwortungsbereiches von WiredMinds beruhen.<br>\ng)    Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der WiredMinds-Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften oder Vertragsbestimmungen zu verstossen. Der Kunde wird insbesondere keine Rechte Dritter (z.B. Pers\u00f6nlichkeitsrechte, Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, Markenrechte und sonstige Rechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachten.<br>\nh)    Der Kunde h\u00e4lt WiredMinds von Sch\u00e4den frei, die durch vom Kunden zu vertretende Rechtsverletzungen entstehen. Die Freihaltung beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessenem, h\u00f6chstens jedoch in dem gesetzlichen, insbesondere nach dem Rechtsanwalts-Verg\u00fctungsgesetz (RVG) und dem Gerichtskostengesetz (GKG) zul\u00e4ssigen Umfang.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 5 Zur\u00fcckbehaltungsrecht  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Bis zur vollst\u00e4ndigen Begleichung der Forderungen aus dem gesamten Vertragsverh\u00e4ltnis mit WiredMinds steht WiredMinds an den Produkten und Arbeitsergebnissen und den vom Kunden \u00fcberlassenen Unterlagen ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht zu. <br> b)    Nach Ausgleich der Anspr\u00fcche aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis hat der Kunde nach schriftlicher Aufforderung durch WiredMinds alle Unterlagen abzuholen, die der Kunde oder ein Dritter WiredMinds aus Anlass der Auftragsausf\u00fchrung \u00fcbergeben hat. Dies gilt nicht f\u00fcr den Schriftwechsel zwischen den Parteien und f\u00fcr einfache Abschriften der im Rahmen des Auftrages gefertigten Berichte, Organisationspl\u00e4ne, Zeichnungen, Aufstellungen, Berechnungen usw., sofern der Kunde vorhandene Originale erhalten hat. <br> c)    Die Pflicht von WiredMinds zur Aufbewahrung der Unterlagen erlischt sechs Monate nach Zugang der schriftlichen Aufforderung zur Abholung beim Kunden, im \u00dcbrigen nach einem Jahr und bei gem\u00e4\u00df \u00a75 a) zur\u00fcckbehaltenen Unterlagen nach zwei Jahren. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 6 H\u00f6here Gewalt  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Ereignisse h\u00f6herer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unm\u00f6glich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erf\u00fcllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. <br> b)    Der h\u00f6heren Gewalt stehen Arbeitskampf und \u00e4hnliche Umst\u00e4nde gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverz\u00fcglich den Eintritt solcher Umst\u00e4nde mit. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 7 Schlussbestimmungen  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    S\u00e4mtliche Vereinbarungen, die eine \u00c4nderung, Erg\u00e4nzung oder Konkretisierung dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen beinhalten, sowie besondere Abmachungen, Zusicherungen und Nebenabreden zwischen WiredMinds und dem Vertragspartner bed\u00fcrfen f\u00fcr ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch f\u00fcr die Aufhebung der Schriftform. <br> b)    F\u00fcr alle Anspr\u00fcche aus der Vertragsbeziehung zum Kunden gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. <br> c)    Erf\u00fcllungsort und Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten ist Stuttgart. WiredMinds ist jedoch berechtigt, den Anwender auch an einem seiner gesetzlichen Gerichtsst\u00e4nde in Anspruch zu nehmen. <br> d)    Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen dadurch nicht ber\u00fchrt. Das Gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass diese AGB eine Regelungsl\u00fccke enthalten. Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig anstelle der unwirksamen oder undurchf\u00fchrbaren Bestimmung oder zur Ausf\u00fcllung der L\u00fccke eine wirtschaftlich angemessene Regelung zu vereinbaren, die ber\u00fccksichtigt, was die Vertragsparteien gewollt haben w\u00fcrden. <br> e)    Sofern der Anwender ebenfalls AGB verwendet und sich diese mit den WiredMinds AGB inhaltlich decken, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender einzelner Regelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt f\u00fcr den Fall, da\u00df die AGB des Anwenders Regelungen enthalten, die in diesen WiredMinds AGB nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende WiredMinds AGB Regelungen, die in den AGB des Anwenders nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Reglungen der WiredMinds AGB. <\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"> Anhang I:  <\/h2>\n\n\n\n<p> WiredMinds \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Software-Verkauf <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 1 Geltung \/ Regelungsgegenstand  <\/h3>\n\n\n\n<p> Diese besonderen Bedingungen f\u00fcr den Software-Verkauf gelten ausschliesslich f\u00fcr den Verkauf von Standard-Software der WiredMinds. Soweit WiredMinds dem Kunden Software anderer Hersteller liefert, gelten die entsprechenden Lizenzvertr\u00e4ge und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 2 Software-Nutzungsbedingungen  <\/h3>\n\n\n\n<p> F\u00fcr die Lieferung von Software gelten ferner die WiredMinds Software-Nutzungsbedingungen (WiredMinds End User Licence Agreement\/EULA). Der Kunde erh\u00e4lt die ausf\u00fchrbaren Programmdateien der Software einschliesslich der digitalen Benutzerdokumentation. Der Source-Code f\u00fcr die Software geh\u00f6rt nicht zum Lieferumfang. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 3 Installation, Schulung und Beratung  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Der Kunde ist f\u00fcr die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch WiredMinds als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Mitarbeiter in die Bedienung der gelieferten Software geh\u00f6ren nicht zum vertraglich geschuldeten Leistungsumfang. Solche Leistungen erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet. <br> b)    Sofern WiredMinds Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde daf\u00fcr zu sorgen, dass die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erf\u00fcllt sind, insbesondere die erforderlichen R\u00e4umlichkeiten und Infrastruktur, Unterlagen und Personal bereitgestellt sind. Erf\u00fcllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nach Satz 1 nicht ordnungsgem\u00e4\u00df, so verl\u00e4ngern sich die vertraglich vereinbarten Ausf\u00fchrungsfristen von WiredMinds angemessen. WiredMinds kann den durch die Verz\u00f6gerung verursachten Mehraufwand, insbesondere f\u00fcr die verl\u00e4ngerte Bereitstellung des eigenen Personals oder der eigenen Sachmittel, in Rechnung stellen. Weitergehende Anspr\u00fcche von WiredMinds bleiben unber\u00fchrt. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 4 Lieferzeit  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Der Beginn der von WiredMinds angegebenen Lieferzeit setzt die Abkl\u00e4rung aller technischen Fragen voraus. <br> b)    F\u00fcr die Einhaltung der Lieferverpflichtung durch WiredMinds ist die rechtzeitige und ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erf\u00fcllung der Verpflichtungen des Kunden Voraussetzung. Die Einrede des nicht erf\u00fcllten Vertrags bleibt vorbehalten. <br> c)    Soweit der Kunde in Annahmeverzug ger\u00e4t oder er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, ist WiredMinds berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschlie\u00dflich etwaiger Mehraufwendungen erstattet zu verlangen. Weitergehende Anspr\u00fcche bleiben vorbehalten. <br> d)    Sofern die Voraussetzungen der vorstehenden Klausel vorliegen, geht die Gefahr eines zuf\u00e4lligen Untergangs oder einer zuf\u00e4lligen Verschlechterung des Vertragsgegenstands in dem Zeitpunkt auf den Kunden \u00fcber, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. <br> e)    WiredMinds haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von WiredMinds zu vertretenden Lieferverzugs der Kunde geltend machen kann, da\u00df sein Interesse an der weiteren Vertragserf\u00fcllung fortgefallen ist. <br> f)    WiredMinds haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von WiredMinds zu vertretenden vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Vertragsverletzung beruht. Ein Verschulden der WiredMinds-Vertreter oder -Erf\u00fcllungsgehilfen ist WiredMinds zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von WiredMinds zu vertretenden vors\u00e4tzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. <br> g)    WiredMinds haftet schlie\u00dflich auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. <br> h)    Im \u00dcbrigen haftet WiredMinds im Fall des Lieferverzugs f\u00fcr jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentsch\u00e4digung in H\u00f6he von 5% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als auf 20% des Lieferwertes. <br> i)    Weitere gesetzliche Anspr\u00fcche und Rechte des Kunden bleiben diesem vorbehalten. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 5 M\u00e4ngel und Schadensersatz  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    M\u00e4ngelanspr\u00fcche des Kunden setzen voraus, da\u00df dieser seinen nach \u00a7 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R\u00fcgepflichten ordnungsgem\u00e4\u00df nachgekommen ist. <br> b)    Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, kann der Kunde nach seiner Wahl die Nacherf\u00fcllung in Form einer Mangelbeseitigung oder die Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen. Im Falle der Mangelbeseitigung ist WiredMinds verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erh\u00f6hen, da\u00df die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erf\u00fcllungsort verbracht wurde. <br> c)    Schl\u00e4gt die Nacherf\u00fcllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, R\u00fccktritt oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. <br> d)    WiredMinds haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Anwender Schadensersatzanspr\u00fcche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit von Vertretern oder Erf\u00fcllungsgehilfen von WiredMinds beruhen. Soweit WiredMinds keine vors\u00e4tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. <br> e)    WiredMinds haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. <br> f)    Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in diesem Paragraphen vorgesehen, ist &#8211; ohne R\u00fccksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs &#8211; ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Schadensersatzanspr\u00fcche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Anspr\u00fcche auf Ersatz von Sachsch\u00e4den gem\u00e4\u00df \u00a7 823 BGB. <br> g)    Soweit die Schadensersatzhaftung von WiredMinds gegen\u00fcber dem Kunden ausgeschlossen oder eingeschr\u00e4nkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die pers\u00f6nliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erf\u00fcllungsgehilfen von WiredMinds. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 6 Eigentumsvorbehalt  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    WiredMinds beh\u00e4lt sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist WiredMinds berechtigt die Kaufsache zur\u00fcckzubehalten. In der R\u00fccknahme der Kaufsache ist kein R\u00fccktritt vom Vertrag zu sehen. <br> b)    Der Kunde ist verpflichtet WiredMinds sofort zu benachrichtigen, falls Dritte die Kaufsache pf\u00e4nden oder sonstwie in die Eigentumsrechte von WiredMinds eingreifen. <br> c)    Der Kunde ist berechtigt die Kaufsache &#8211; gegebenenfalls unter Beachtung der WiredMinds-Software-Nutzungsbedingungen &#8211; im ordentlichen Gesch\u00e4ftsgang weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in H\u00f6he des WiredMinds Rechnungsendbetrags einschlie\u00dflich Mehrwertsteuer ab, die dem Kunden aus einer Weiterver\u00e4u\u00dferung gegen seine eigenen Abnehmer oder Dritte erwachsen und WiredMinds nimmt bereits jetzt diese Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung bis auf Widerruf berechtigt. WiredMinds verpflichtet sich, von der Abtretung so lange keinen Gebrauch zu machen, solange der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen gegen\u00fcber WiredMinds nachkommt, insbesondere nicht in Zahlungsverzug ger\u00e4t und insbesondere kein Antrag auf Er\u00f6ffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies der Fall, so hat der Kunde auf Anforderung durch WiredMinds die abgetretene Forderung und deren Schuldner bekannt zu geben und alle zum Forderungseinzug erforderlichen Unterlagen an WiredMinds auszuh\u00e4ndigen. <\/p>\n\n\n\n<p>Anhang II: <br>\nWiredMinds \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Software-Miete \/ ASP-Services<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 1 Geltung \/ Regelungsgegenstand  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Diese besonderen Bedingungen f\u00fcr die Software-Miete gelten ausschliesslich f\u00fcr die Vermietung von Standard-Software der WiredMinds AG. Soweit WiredMinds dem Kunden Software anderer Hersteller liefert, gelten die der Lieferung beiliegenden Lizenzvertr\u00e4ge und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers. <br> b)    W\u00e4hrend der Laufzeit dieses Mietvertrages hat der Mieter auch das Recht auf die Inanspruchnahme des \u201eASP Supports\u201c von WiredMinds f\u00fcr die gemietete Software sowohl im Hinblick auf die aktuelle Version als auch f\u00fcr s\u00e4mtliche Update und Upgrade Versionen der gemieteten Software (zu den Details der Supportleistungen siehe Anhang IV). Besondere Support-Leistungen, beispielsweise die Option \u201eResponse Time Plus\u201c, sind nicht im Umfang der normalen Software-Miete enthalten und bed\u00fcrfen einer zus\u00e4tzlichen Bestellung. Der ASP Support deckt den Support f\u00fcr alle Funktionen der Standard-Software ab. Zus\u00e4tzliche Programmierungen an der WiredMinds-Software des Endkunden werden mit dem ASP-Support nicht unterst\u00fctzt. <br> c)    Werden zus\u00e4tzliche Mietprodukte ben\u00f6tigt, hat dies \u00fcber das Bestellformular zu erfolgen. Die Formulare sind vollst\u00e4ndig auszuf\u00fcllen, um die Abwicklung zu beschleunigen.<br> d)    Zus\u00e4tzliche Mietprodukte werden in den bestehenden Vertrag mit aufgenommen. Die Miete der zus\u00e4tzlichen Produkte bel\u00e4uft sich, wenn nicht anderes festgelegt, auf die Mietzeit des bestehenden Produktes und l\u00e4uft zur gleichen Zeit mit diesem ab bzw. wird verl\u00e4ngert. <br> e)    WiredMinds schuldet die die jeweils vertragsgegenst\u00e4ndliche Leistung entsprechend der jeweils bei Vertragsabschluss aktuellen Leistungsbeschreibung. WiredMinds schuldet, soweit nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben, die Bereitstellung der WiredMinds-Dienste mit einer Mindestverf\u00fcgbarkeit von 99% pro Jahr. WiredMinds ist bei unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt, WiredMinds-Dienste zu Zwecken der Wartung oder Instandsetzung zu unterbrechen, soweit dies f\u00fcr den stabilen und sicheren Dienstbetrieb erforderlich ist. Eine Garantie im Rechtssinne wird durch WiredMinds nur aufgrund einer schriftlichen Garantieabrede unter Verwendung der Bezeichnung Garantie gew\u00e4hrt.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 2 Laufzeit und K\u00fcndigung  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Die Laufzeit dieses Mietvertrages betr\u00e4t 12 Monate und beginnt mit genanntem Vertragsbeginn. <br> b)    Der Mietvertrag verl\u00e4ngert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht eine der Vertragsparteien diesen Vertrag mit einer Frist von 90 Tagen vor Vertragsende k\u00fcndigt. Entsprechendes gilt f\u00fcr einen bereits verl\u00e4ngerten Vertrag. Die K\u00fcndigung dieses Vertrages bedarf der Schriftform. <br> c)    W\u00e4hrend der Vertragslaufzeit ist WiredMinds berechtigt, diesen Vertrag ohne Einhaltung einer K\u00fcndigungsfrist au\u00dferordentlich zu k\u00fcndigen, wenn besondere K\u00fcndigungsgr\u00fcnde vorliegen (siehe \u00a74 Au\u00dferordentliche K\u00fcndigung). Im Falle einer au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung hat WiredMinds das Recht, den gesamten Mietzins vom Mieter als pauschalierten Schadensersatz zu fordern, der \u00fcber die gesamte Laufzeit des Mietvertrages vom Mieter an WiredMinds zu bezahlen w\u00e4re. WiredMinds ist nicht verpflichtet, bereits vor der au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung vom Mieter gezahlte Mietzinsen f\u00fcr sp\u00e4tere Monate an den Mieter zur\u00fcckzuzahlen. WiredMinds und dem Mieter steht das Recht zu, einen h\u00f6heren oder geringeren Schaden der jeweils anderen Vertragspartei geltend zu machen und nachzuweisen. <br> d)    Das Recht des Mieters zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung dieses Vertrages wird durch die Regelung dieses Paragraphen nicht eingeschr\u00e4nkt. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 3 Mietzinsanpassung, Mietzinszahlung  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    F\u00fcr den Fall der Vertragsverl\u00e4ngerung nach Punkt 2 b) beh\u00e4lt sich WiredMinds vor, den Mietzins f\u00fcr die jeweils vom Mieter genutzte Software an die dann g\u00fcltige Preisliste von WiredMinds anzupassen. WiredMinds wird den Mieter \u00fcber \u00c4nderungen der Preisliste in Bezug auf die vom Mieter genutzte Software wenigstens drei Monate vor Ablauf des laufenden Mietvertrages informieren. <br> b)    F\u00fcr den Fall, dass der Mieter w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit zus\u00e4tzlich zu den oben genannten Software-Lizenzen weitere Software von WiredMinds bezieht, wird WiredMinds den Mietzins entsprechend der dann insgesamt genutzten Softwaren-Lizenzen f\u00fcr die Vertragslaufzeit anpassen. WiredMinds hat zudem das Recht, den Mietzins r\u00fcckwirkend f\u00fcr den Fall anzupassen und dem Mieter zu berechnen, dass der Mieter bereits in der Vergangenheit eine h\u00f6here Anzahl an Software-Lizenzen von WiredMinds nutzt. Dies gilt auch f\u00fcr eine \u00dcberschreitung des vereinbarten Volumens.<br> c)    Alle Rechnungsbetr\u00e4ge werden in Euro ausgewiesen und verstehen sich zuz\u00fcglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Mietzins sowie m\u00f6gliche weitere monatliche Rechnungsbetr\u00e4ge f\u00fcr zus\u00e4tzliche Support-Leistungen sind f\u00fcr die Leistungsperiode im Voraus und ohne Abz\u00fcge durch den Mieter zu entrichten. Rechnungsbetr\u00e4ge sind mit Rechnungsstellung f\u00e4llig und innerhalb 14 Tagen zahlbar. Die Nichtinanspruchnahme der Vertragsleistungen durch den Kunden befreit diesen nicht von seiner Zahlungsverpflichtung hinsichtlich laufender Entgelte.<br> d)    Ger\u00e4t der Mieter mit der Mietzinszahlung f\u00fcr mehr als 30 Tage in Verzug, steht WiredMinds das Recht zu, alle Leistungen wie Aktivierung der Software durch Lizenzschl\u00fcssel, Zugang zu den WiredMinds-Diensten und Support bis zur vollst\u00e4ndigen Zahlung der r\u00fcckst\u00e4ndigen Mietzinsen auf Kosten des Mieters einzustellen, ohne dass es daf\u00fcr einer weiteren Mitteilung an den Mieter bedarf. Der Kunde bleibt w\u00e4hrend der Sperrung zur Zahlung laufender Entgelte verpflichtet.<br> e)    Bei Zahlungsverzug des Mieters ist WiredMinds berechtigt, Verzugszinsen in H\u00f6he von 8% \u00fcber dem Basiszinssatz der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) zu erheben. Der Nachweis eines h\u00f6heren oder niedrigeren Zinsschaden bleibt beiden Seiten vorbehalten. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 4 Au\u00dferordentliche K\u00fcndigung  <\/h3>\n\n\n\n<p> a)    Beiden Vertragsparteien steht das Recht zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung des Mietvertrages zu, f\u00fcr den Fall, dass die andere Vertragspartei wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag verletzt. Die Parteien schlie\u00dfen jedoch solche K\u00fcndigungsgr\u00fcnde ausdr\u00fccklich aus, die nicht die Funktionsf\u00e4higkeit der WiredMinds-Software beeintr\u00e4chtigen. WiredMinds ist berechtigt, diesen Mietvertrag au\u00dferordentlich zu k\u00fcndigen, wenn insbesondere eine der nachfolgenden Bedingungen eintreten: <br> i)    Der Mieter hat wiederholt gegen die Software-Lizenzbestimmungen von WiredMinds versto\u00dfen. <br> ii)    Der Mieter hat seine Vertragsnummer oder sein Kundenpasswort, welche der Mieter von WiredMinds erhalten hat, an Dritte weitergegeben, um Zugang zu den Support-Leistungen von WiredMinds zu erhalten. Gleiches gilt f\u00fcr die Weitergabe von Vertragsnummer und Passwort an solche Mitarbeiter des Mieters, die nicht gegen\u00fcber WiredMinds als Ansprechpartner vom Mieter benannt wurden. <br> iii)    Der Mieter ist wiederholt seinen Verpflichtungen gem\u00e4\u00df der vertraglichen Vereinbarungen nicht nachgekommen, insbesondere nicht seinen Kooperationspflichten nach den Support-Bestimmungen (siehe Anhang IV).<br> b)    F\u00fcr den Fall der Beendigung dieses Mietvertrages aufgrund einer au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung hat der Mieter umgehend die Nutzung der von ihm genutzten WiredMinds -Software einzustellen. Dazu hat der Mieter s\u00e4mtliche WiredMinds-Software von den jeweiligen Computern zu l\u00f6schen sowie alle Datentr\u00e4ger, auf denen die Software gespeichert wurde (Original-Datentr\u00e4ger von WiredMinds, Sicherungskopien des Mieters etc.) und alle weiteren Unterlagen (Handb\u00fccher, Software-Dokumentationen etc.) umgehend an WiredMinds auf seine eigenen Kosten zu \u00fcbersenden. <br> c)    Im Falle einer au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung durch WiredMinds, die der Mieter schuldhaft herbeigef\u00fchrt oder veranlasst hat, beh\u00e4lt WiredMinds den Anspruch auf die Zahlung des gesamten Mietzinses f\u00fcr die urspr\u00fcnglich vereinbarte Laufzeit dieses Mietvertrages. <\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 5 Updates und Upgrades der WiredMinds-Software  <\/h3>\n\n\n\n<p><br> \u00a7 5.1 Updates <br> a)    WiredMinds wird dem Mieter w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit alle Updates der gemieteten WiredMinds-Software zur Verf\u00fcgung stellen. WiredMinds ist jedoch nicht zur Implementierung oder Konfiguration der Updates verpflichtet. <br> b)    WiredMinds ist nur zu solchem Support verpflichtet, der die WiredMinds-Software im Standard sowie die Funktionalit\u00e4ten entsprechend der WiredMinds Feature-Liste betrifft. Ebenso \u00fcbernimmt WiredMinds keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass vom Mieter erstellte individuelle Anpassungen an eine Vorg\u00e4ngerversion der WiredMinds-Software auch bei Einsatz des Updates oder Upgrades funktionst\u00fcchtig bleiben. Falls der Mieter auch einen Support seiner individuellen WiredMinds-Software w\u00fcnscht, so hat er hierzu eine separate Supportvereinbarung mit WiredMinds zu schlie\u00dfen.<br> c)    Unter Updates sind solche neue Software-Versionen zu verstehen, die Produktverbesserungen enthalten. Updates der WiredMinds Software haben jeweils eine h\u00f6here Versionsnummer als die Vorg\u00e4ngerversion der jeweiligen Software (beispielsweise WiredMinds X.2 zu WiredMinds X.3). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 5.2 Upgrades <br>\na)    WiredMinds wird dem Mieter w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit alle Upgrades der gemieteten WiredMinds-Software zur Verf\u00fcgung stellen. WiredMinds ist jedoch nicht zur Implementierung oder Konfiguration der Upgrades verpflichtet. <\/p>\n\n\n\n<p>b)    WiredMinds ist nur zu solchem Support verpflichtet, der die WiredMinds-Software im Standard sowie die Funktionalit\u00e4ten entsprechend der WiredMinds Feature-Liste betrifft. Ebenso \u00fcbernimmt WiredMinds keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass vom Mieter erstellte individuelle Anpassungen an eine Vorg\u00e4ngerversion der WiredMinds-Software auch bei Einsatz des Updates oder Upgrades funktionst\u00fcchtig bleiben. Falls der Mieter auch einen Support seiner individuellen WiredMinds-Software w\u00fcnscht, so hat er hierzu eine separate Supportvereinbarung mit WiredMinds zu schlie\u00dfen. <br>\nc)    Unter Upgrades sind solche neue Software-Versionen zu verstehen, die zus\u00e4tzlich zu Produktverbesserungen auch Funktionserweiterungen enthalten. Upgrades der WiredMinds Software haben jeweils eine h\u00f6here Versionsnummer als die Vorg\u00e4ngerversion der jeweiligen Software (beispielsweise WiredMinds 3.X zu WiredMinds 4.X). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 5.3 Lizenzbestimmungen bei Update\/Upgrade <br>\nF\u00fcr die mit dem Mietvertrag vereinbarte Nutzung der WiredMinds-Software gelten die jeweils g\u00fcltigen WiredMinds End User-Lizenzbestimmungen (EULA). Im Falle der Nutzung eines Updates oder Upgrades der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software gelten die dann jeweils g\u00fcltigen WiredMinds EULA. Im \u00dcbrigen finden die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen von WiredMinds f\u00fcr den Verkauf von Standardsoftware Anwendung. Mit der Installation des von WiredMinds zur Verf\u00fcgung gestellten Update oder Upgrade verliert der Mieter das Recht zur weiteren Nutzung der Vorg\u00e4ngerversion der WiredMinds-Software.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\"> \u00a7 6 Datenschutz <\/h3>\n\n\n\n<p> WiredMinds nimmt Datenschutz sehr ernst. Die WiredMinds-L\u00f6sung erm\u00f6glicht ein Angebot in voller \u00dcbereinstimmung mit deutschem Recht und der Richtlinie 2002\/58\/EG des europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 12.07.2002 \u00fcber die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsph\u00e4re in der elektronischen Kommunikation. Zudem sind alle Forderungen zur \u201eDatenschutzkonformen Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung in Internet-Angeboten\u201c aus dem Beschluss der obersten Aufsichtsbeh\u00f6rde f\u00fcr den nicht-\u00f6ffentlichen Bereich (\u201eD\u00fcsseldorfer Kreis\u201c) vom 26.\/27. November 2009 in Stralsund umgesetzt.<br> WiredMinds erhebt, speichert und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur soweit diese Erhebung gem\u00e4\u00df \u00a7 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) f\u00fcr die Abwicklung der Vertragsbeziehung zwischen Kunden und WiredMinds erforderlich ist. Der Kunde wird hiermit gem\u00e4\u00df \u00a7 33 Abs. 1 BDSG davon unterrichtet, dass WiredMinds seine vollst\u00e4ndige Anschrift sowie weitere im Laufe des Vertragsverh\u00e4ltnisses gemachen Angaben in maschinenlesbarer Form speichert und f\u00fcr Angaben, die sich aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis ergeben, maschinell verarbeitet.<br> WiredMinds erhebt, verarbeitet und speichert die Daten ausschliesslich auf Servern innerhalb der Europ\u00e4ischen Union (EU). Die Schutzstandards, die das deutsche Gesetz sowie die Europ\u00e4ische Gemeinschaft f\u00fcr die Speicherung von Daten vorgeben, werden eingehalten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet durch WiredMinds nicht statt. Die f\u00fcr den Kunden erhobenen und gespeicherten Besucherdaten geh\u00f6ren alleine dem jeweiligen Kunden und werden durch WiredMinds im Auftrag gem\u00e4\u00df \u00a7 11 BDSG verarbeitet.<br> Im Rahmen der Regelungen des Telemediengesetzes erteilt WiredMinds gegen\u00fcber Kunden und Endbenutzern\/Besuchern Auskunft \u00fcber die jeweils \u00fcber sie bei WiredMinds gespeicherten personenbezogenen Daten.<br> Es ist dem Kunden untersagt, ohne die ordnungsm\u00e4\u00dfige Einwilligung der Betroffenen mit den WiredMinds-Diensten erhobene Daten mit personenbezogenen Daten Dritter, insbesondere Nutzungsdaten, zusammenzuf\u00fchren oder in sonstiger Weise f\u00fcr personenbezogene Datenauswertungen zu verwenden. F\u00fcr die datenschutzrechtlich zul\u00e4ssige Nutzung der WiredMinds-Dienste ist der Kunde verantwortlich.<br> Der Kunde wird auf den Webseiten, die die WiredMinds-Produkte zur Verwendung von Web-Analyse-Tools einsetzen, auf die Datenerhebung durch WiredMinds hinweisen und diesen Hinweis gegen\u00fcber WiredMinds nachweisen. Der Hinweis ist folgenderma\u00dfen zu gestalten:<br> \u201eZu Zwecken des Marketings und der Optimierung werden auf dieser Web-Site Produkte und Dienstleistungen der WiredMinds GmbH (www.wiredminds.de) verwendet. Dabei werden Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert, aus denen unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Wo m\u00f6glich und sinnvoll werden die Nutzungsprofile vollst\u00e4ndig anonymisiert. Hierzu k\u00f6nnen Cookies zum Einsatz kommen. Cookies sind kleine Textdateien, die im Internet-Browser des Besuchers gespeichert werden und zur Wiedererkennung des Internet-Browsers dienen. Die erhobenen Daten, die auch personenbezogene Daten beinhalten k\u00f6nnen, werden an WiredMinds \u00fcbermittelt oder direkt von WiredMinds erhoben. WiredMinds darf Informationen, die durch Besuche auf den Webseiten hinterlassen werden, nutzen um anonymisierte Nutzungsprofile zu erstellen. Die dabei gewonnen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht benutzt, um den Besucher dieser WebSite pers\u00f6nlich zu identifizieren und sie werden nicht mit personenbezogenen Daten \u00fcber den Tr\u00e4ger des Pseudonyms zusammengef\u00fchrt. Soweit IP-Adressen erhoben werden, werden diese unverz\u00fcglich nach Erhebung durch L\u00f6schen des letzten Nummernblocks anonymisiert. Der Datenerhebung, -verarbeitung und \u2013speicherung kann jederzeit mit Wirkung f\u00fcr die Zukunft widersprochen werden.\u201c<br> Der Kunde ist verpflichtet, die M\u00f6glichkeit des Widerspruchs einzur\u00e4umen. Eine M\u00f6glichkeit ist die Verwendung des hierf\u00fcr von WiredMinds angebotenen Widerspruchslink, der in etwa die folgende Form hat:<br> <a href=\"\u201chttps:\/\/wm.wiredminds.de\/track\/cookie_mgr.php?websitesel=[WiredMinds-Code]\u201c\">Widerspruch<\/a><br> Der Platzhalter \u201c[WiredMinds-Code]\u201d muss durch die Kennung ersetzt werden, die nach dem Anmelden im Bereich \u2018Konfiguration -&gt; Datenschutzeinstellungen\u2019 beim Widerspruchslink angegeben ist.<br> Der Kunde wird den Hinweis auf die elektronische Erhebung der Daten sowie auf die Widerspruchsm\u00f6glichkeit an prominenter Stelle oder in unmittelbarer N\u00e4he des Datenschutzhinweises einbinden.<br> Verwendet der Kunde die WiredMinds-Dienste auch zur Erhebung personenbezogener Daten (etwa durch Erhebung von IP-Adressen), hat er die Besucher der Website deutlich auf diesen Umstand hinzuweisen und ggf. \u2013 soweit datenschutzrechtlich  erforderlich \u2013 die Zustimmung der Betroffenen vor der Datenerhebung einzuholen. Der Kunde hat ferner eine L\u00f6schung der Daten nach Wegfall des Speicherzweckes sicherzustellen.<br> Gem\u00e4\u00df \u00a7 11 BDSG sind f\u00fcr die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden (Auftragsdatenverarbeitung) in Deutschland bestimmte Vertragsvorschriften einzuhalten. WiredMinds bietet dem Kunden hierf\u00fcr den Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung \u00fcber eine Auftragsdatenverarbeitung an. Diese regelt unter anderem<br> \u2022    Den Gegenstand und die Dauer des Auftrages<br> \u2022    Umfang, Art und Zweck der vorgesehenen Erhebung<br> \u2022    Die technischen und organisatorischen Massnahmen<br> \u2022    Die Berichtigung, Sperrung und L\u00f6schung von Daten<br> \u2022    Die bestehenden Pflichten des Auftragnehmers<br> \u2022    Die etwaige Berichtigung zur Begr\u00fcndung von Unterauftragsverh\u00e4ltnissen<br> \u2022    Die Kontrollrechte des Auftraggebers und die Mitwirkungspflichten des Auftragnehmers<br> \u2022    Mitzuteilende Verst\u00f6sse<br> \u2022    Umfang der Weisungsbefugnisse<br> \u2022    Die R\u00fcckgabe \u00fcberlassener Datentr\u00e4ger und L\u00f6schung von gespeicherten Daten<\/p>\n\n\n\n<p>Anhang III: <br>\nWiredMinds \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Consulting <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 1 Geltungsbereich <br>\nDiese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr die Erbringung von WiredMinds Consulting Leistungen im Rahmen von Vertr\u00e4gen \u00fcber Unterst\u00fctzungsleistungen im IT-Bereich sowie von Vertr\u00e4gen \u00fcber die Planung, Erstellung, Erweiterung oder Modifizierung von Software und Softwareprogrammen (nachfolgend Leistung genannt). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2 Vertragsgegenstand\/Leistungsumfang <br>\na)    Einzelheiten der zu erbringenden Leistungen, wie die Aufgabenstellung, die Dauer, die Verg\u00fctung usw. werden in einem gesonderten schriftlichen Auftrag \u00fcber Consulting Leistungen (nachfolgend Auftrag genannt) geregelt. <br>\nb)    Das Vertragswerk setzt sich aus dem Auftragsformular, diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen und allen anderen auf die jeweilige Aufgabenstellung bezogenen Dokumenten zusammen, die im Auftrag als Vertragsbestandteile bezeichnet sind. <br>\nc)    Andere als im Auftragsformular aufgef\u00fchrte Leistungen (insbesondere Lieferung, Lizenzierung von Standardsoftware, Installation, Datenmigration, Einweisung, Schulung, Softwarepflege, Support) sind nicht Bestandteil des Consulting-Vertrages und sind gesondert zu verg\u00fcten. <br>\nd)    Soweit es f\u00fcr die reibungslose Abwicklung der Leistungen erforderlich ist, benennen WiredMinds und der Auftraggeber (AG) zur Lenkung und Koordination der Leistungen jeweils einen Ansprechpartner oder Projektleiter. Diese k\u00f6nnen Entscheidungen treffen oder unverz\u00fcglich herbeif\u00fchren und stehen sich gegenseitig als Ansprechpartner zur Verf\u00fcgung. Im \u00dcbrigen koordinieren die Ansprechpartner die Durchf\u00fchrung des Projektes und stimmen jeweils das weitere Vorgehen einvernehmlich untereinander ab. <br>\ne)    Falls erforderlich, finden regelm\u00e4\u00dfig gemeinsame Projektbesprechungen statt, \u00fcber die Protokolle zu f\u00fchren sind und aus denen sich die konkreten Ergebnisse und Arbeitsverteilungen zwischen WiredMinds und dem Auftraggeber bindend ergeben. <br>\nf)    Soweit erforderlich, wird WiredMinds in Abstimmung mit dem Auftraggeber zu Beginn der Leistungserbringung einen schriftlichen Zeit- und Arbeitsplan aufstellen und ihn bei Bedarf fortschreiben. WiredMinds wird anhand dieses Planes den Auftraggeber regelm\u00e4\u00dfig auf dessen Wunsch \u00fcber den Stand der Arbeiten unterrichten. <br>\ng)    Sofern der Auftrag nicht ausdr\u00fccklich wenigstens auch die Erstellung einer Spezifikation zum Gegenstand hat, erstellt WiredMinds zur Konkretisierung der Anforderungen des Auftraggebers grunds\u00e4tzlich keine Spezifikation. Diese Aufgabe obliegt in der Regel dem Auftraggeber. Soweit die Umsetzung der Anforderungen des Auftraggebers die Erstellung einer Spezifikation durch WiredMinds erforderlich macht, muss diese Leistung gesondert beauftragt werden. Ist die Erstellung einer Spezifikation nicht ausdr\u00fccklich im Auftrag vereinbart worden und ergeben sich die Anforderungen des Auftraggebers noch nicht aus der Aufgabenstellung im Vertrag, oder sind sie fehlerhaft, nicht eindeutig oder unausf\u00fchrbar, wird WiredMinds deren Konkretisierung und die Erstellung einer Spezifikation anregen, bzw. diese Leistung auf Wunsch des Auftraggebers zus\u00e4tzlich gegen Verg\u00fctung nach Aufwand erbringen. Soweit sich daraus gegen\u00fcber dem im bereits erteilten Auftrag vereinbarten Leistungsumfang ein Mehraufwand f\u00fcr WiredMinds ergibt, gilt \u00a76 f) dieser Bedingungen \u00fcber Leistungs\u00e4nderungen sinngem\u00e4\u00df. <br>\nh)    Eine nach dem Auftrag oder nach vorstehender Bestimmung durch WiredMinds zu erstellende Spezifikation legt WiredMinds dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. Der Auftraggeber hat die Spezifikation innerhalb von 14 Tagen nach Vorlage durch WiredMinds zu genehmigen. Insoweit findet \u00a7 8 Anwendung. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Spezifikation als genehmigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn WiredMinds mit der Umsetzung der spezifizierten Anforderungen beginnt und der Auftraggeber dem nicht widerspricht. Ab diesem Zeitpunkt, bzw. dem Zeitpunkt ihrer Genehmigung gilt die Spezifikation als verbindliche Vorgabe f\u00fcr die weiteren vertraglichen Arbeiten. Die Spezifikation wird somit Vertragsbestandteil und als Anlage zum Auftrag gef\u00fchrt, ohne dass es einer besonderen Erkl\u00e4rung dazu bedarf. <br>\ni)    Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann WiredMinds sich zur Auftragsausf\u00fchrung sachverst\u00e4ndiger Unterauftragnehmer bedienen. WiredMinds wird geh\u00f6rig ausgebildete und mit den n\u00f6tigen Fachkenntnissen versehene Mitarbeiter einsetzen und diese bei der Auftragsdurchf\u00fchrung fortlaufend betreuen und kontrollieren. Im \u00dcbrigen entscheidet WiredMinds nach eigenem Ermessen, welche Mitarbeiter oder Subunternehmer eingesetzt oder ausgetauscht werden. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 3 Arbeitsort, Mitwirkungspflichten des Auftraggeber<br>\na)    Die Leistungen werden in dem Ma\u00dfe, wie es f\u00fcr ihre ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erledigung erforderlich ist, am Gesch\u00e4ftssitz bzw. einer Niederlassung des Auftraggebers, anderenfalls bei WiredMinds erbracht. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Leistungserbringung am Orte des Auftraggebers besteht nicht. <br>\nb)    Soweit die Leistungen beim Auftraggeber erbracht werden, ist dieser verpflichtet WiredMinds nach Kr\u00e4ften zu unterst\u00fctzen und in seiner Betriebssph\u00e4re unverz\u00fcglich alle notwendigen Voraussetzungen zur Ausf\u00fchrung des Auftrages zu schaffen. Soweit der zwischen WiredMinds und dem Auftraggeber geschlossene Vertrag die Erstellung, Erweiterung oder Modifizierung von Software zum Gegenstand hat, stellt der Auftraggeber insbesondere die erforderlichen Arbeitsmittel und Arbeitspl\u00e4tze sowie Systemkapazit\u00e4t und Mitarbeiter zur Entwicklung und zum Testen der Software in angemessenem Umfang kostenlos bereit. <br>\nc)    Einzelheiten der Mitwirkungspflichten des Auftraggebers werden gegebenenfalls im Auftrag schriftlich geregelt. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 4 Geheimhaltung und Datenschutz <br>\na)    WiredMinds und der Auftraggeber sind zeitlich unbegrenzt verpflichtet, \u00fcber alle als vertraulich bezeichneten Informationen oder Gesch\u00e4fts- und Betriebsgeheimnisse, die WiredMinds oder dem Auftraggeber im Zusammenhang mit der Vertragsdurchf\u00fchrung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchf\u00fchrung des Vertrages besch\u00e4ftigte Dritte darf nur mit schriftlicher Einwilligung der jeweils anderen Partei erfolgen. <br>\nb)    Die Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung gilt f\u00fcr WiredMinds nicht, soweit Ideen, Konzeptionen, Know-How, Techniken und Daten betroffen sind, die sich auf Softwareerstellung beziehen und die WiredMinds bereits bekannt sind oder au\u00dferhalb dieses Vertrages bekannt waren. <br>\nc)    WiredMinds und der Auftraggeber werden alle an der Durchf\u00fchrung des Auftrages beteiligten Personen auf die Einhaltung dieser Vorschriften verpflichten. <br>\nd)    WiredMinds ist befugt im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrages die anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. <br>\ne)    WiredMinds hat das Recht auf Messen, Tagungen und sonstigen Veranstaltungen sowie in Pressemitteilungen, Success-Stories und Werbeanzeigen in Print-, elektronischen und sonstigen Medien (Werbematerial) die Marken, Warenzeichen, den Namen, die Logos und Slogans des Kunden zu verwenden sowie auf die von WiredMinds erstellte Softwarel\u00f6sung des Auftraggeber als Referenzprojekt hinzuweisen. <br>\nf)    WiredMinds darf den Namen des Auftraggebers in seine Referenzliste aufnehmen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 5 Abwerbung <br>\nDer Auftraggeber verpflichtet sich es zu unterlassen, Mitarbeiter von WiredMinds abzuwerben und bei sich f\u00fcr Leistungen jeglicher Art zu besch\u00e4ftigen, und zwar weder in selbst\u00e4ndiger noch in unselbst\u00e4ndiger Position. Diese Verpflichtung dauert bis zu 12 Monate nach Beendigung des vorliegenden Vertragsverh\u00e4ltnisses an. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 6 Leistungs\u00e4nderungen <br>\na)    Will der Auftraggeber nach erfolgter Beauftragung von WiredMinds seine sich daraus ergebenden Anforderungen \u00e4ndern, wird WiredMinds &#8211; gegebenenfalls gegen gesonderte Verg\u00fctung &#8211; pr\u00fcfen, ob die gew\u00fcnschten \u00c4nderungen durchf\u00fchrbar und f\u00fcr WiredMinds im Rahmen der betrieblichen Leistungsf\u00e4higkeit zumutbar sind. <br>\nb)    Soweit sich die \u00c4nderungsw\u00fcnsche des Auftraggebers auf die im Vertrag getroffenen Vereinbarungen, insbesondere auf Verg\u00fctung und Leistungszeit auswirken, ist WiredMinds berechtigt, eine entsprechende Vertragsanpassung zu verlangen, auch wenn f\u00fcr die Leistungen von WiredMinds ein Festpreis vereinbart worden ist. Insoweit wird WiredMinds dem Auftraggeber innerhalb angemessener Frist ein Angebot \u00fcber die ge\u00e4nderten Leistungen \u00fcbermitteln. Die vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen verl\u00e4ngern sich in der Regel um die Kalendertage, an denen WiredMinds \u00c4nderungsw\u00fcnsche des Auftraggeber pr\u00fcft, \u00c4nderungsangebote erstellt, oder Verhandlungen \u00fcber \u00c4nderungen f\u00fchrt, zuz\u00fcglich einer angemessenen Wiederanlauffrist. <br>\nc)    Nimmt der Auftraggeber das ihm von WiredMinds \u00fcbermittelte Angebot \u00fcber die ge\u00e4nderten Leistungen nicht innerhalb einer Frist von einer Woche an, oder kommt im Rahmen von innerhalb dieser Frist aufgenommenen Verhandlungen \u00fcber die \u00c4nderungen eine einvernehmliche Regelung nicht innerhalb von 2 weiteren Wochen zustande, kann WiredMinds nach eigener Wahl entweder die Vertragsdurchf\u00fchrung gem\u00e4\u00df dem urspr\u00fcnglichen Einzelvertrag fortsetzen oder diesen Vertrag k\u00fcndigen. <br>\nd)    Vorstehende Regelungen gelten auch dann, wenn WiredMinds dem Auftraggeber eine \u00c4nderung der Leistungen vorschl\u00e4gt. <br>\ne)    Die vereinbarten \u00c4nderungen hat der Auftraggeber auf Verlangen von WiredMinds bis zu dem Grad zu detaillieren, in dem die Aufgabenstellung im Einzelvertrag oder anderen Vertragsbestandteilen detailliert ist. F\u00fcr den Fall, dass die \u00c4nderungen die Spezifikation oder ein anderes Dokument ber\u00fchrt, und die \u00c4nderungen auch darin nachvollzogen werden sollen, gilt \u00a72 dieser Bedingungen. <br>\nf)    Die vorstehenden Regelungen gelten auch, wenn WiredMinds dem Auftraggeber darlegt, dass eine vom Auftraggeber mitgeteilte Detaillierung einen \u00c4nderungswunsch (Zusatzwunsch) beinhaltet. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7 Art und H\u00f6he der Verg\u00fctung <br>\na)    Das Entgelt f\u00fcr die Leistungen von WiredMinds wird nach Art und Umfang im Vertrag schriftlich vereinbart. Es bemisst sich entweder nach den f\u00fcr die T\u00e4tigkeit aufgewendeten Zeiten oder wird als Festpreis schriftlich vereinbart. <br>\nb)    Fehlt eine Vereinbarung \u00fcber Art und\/oder Umfang der Verg\u00fctung, so gilt die Verg\u00fctung als nach Aufwand und nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuellen WiredMinds Preisliste als vereinbart. Dies gilt auch f\u00fcr eine \u00dcberschreitung des vereinbarten Volumens.<br>\nc)    Soweit ein Festpreis f\u00fcr die Leistungen von WiredMinds nicht vereinbart worden ist, erfolgt die Verg\u00fctung nach Aufwand auf der Basis der geleisteten Arbeitsstunden. Einer im Auftrag auf geleistete Personentage bezogenen Verg\u00fctung liegen 8 Arbeitsstunden zugrunde. Mehr als 8 Stunden pro Personentag geleistete Arbeiten sind mit jeweils 1\/8 dieses Personentagespreises je geleisteter Stunde zu verg\u00fcten. Ansonsten erfolgt die Abrechnung auf der Basis des im Auftrag angegebenen Stundensatzes. <br>\nd)    Ist ein Festpreis im Auftrag nicht vereinbart worden, bzw. handelt es sich bei im Auftrag angegebenen Personentagen oder Stunden nicht um eine ausdr\u00fccklich vereinbarte Obergrenze des Leistungsumfanges, sind auch alle \u00fcber eine im Auftrag angegebene Personentages-\/Stundenzahl hinaus erbrachten Leistungen zu verg\u00fcten, soweit sie der Erreichung des Vertragszwecks dienen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Anzahl der zu leistenden Personentage\/Stunden im Auftrag mit der Abk\u00fcrzung \u201eca.\u201c versehen ist. Zeichnet sich w\u00e4hrend der Auftragsdurchf\u00fchrung eine wesentliche \u00dcberschreitung des im Auftrag angegebenen Leistungsumfanges ab, wird WiredMinds den Auftraggeber auf eine solche \u00dcberschreitung hinweisen, wobei eine \u00dcberschreitung dann als wesentlich gilt, wenn die angegebene Anzahl an Personentagen um wenigstens 20 % \u00fcberschritten wird. <br>\ne)    WiredMinds wird dem Auftraggeber die erbrachten Leistungen in Rechnung stellen. Soweit im Auftrag nichts anderes vereinbart ist, ist WiredMinds berechtigt bei Verg\u00fctung nach Aufwand die erbrachten Leistungen wenigstens alle 2 Wochen in Rechnung zu stellen. <br>\nf)    Als Nachweis \u00fcber den Umfang der erbrachten Leistungen gelten in der Regel die vom Auftraggeber gegenzuzeichnenden Leistungsscheine, die die Anzahl der erbrachten Arbeitsstunden enthalten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erkennt der Auftraggeber mit Unterzeichnung der Leistungsscheine an, dass die Leistungen von WiredMinds erbracht worden sind. Die Genehmigung im Sinne von \u00a7 8 dieser Bedingungen bleibt einer gesonderten Erkl\u00e4rung vorbehalten. <br>\ng)    Soweit im Auftrag nicht ausdr\u00fccklich ausgeschlossen, kann WiredMinds neben der Verg\u00fctung auch Ersatz aller mit der Durchf\u00fchrung des Auftrages in Zusammenhang stehenden Nebenkosten (Fahrt-\/Flug- und \u00dcbernachtungskosten, Verpflegungskosten sowie sonstige Reisenebenkosten) verlangen. WiredMinds obliegt die Auswahl von Verkehrsmittel und \u00dcbernachtung. Leistungen und Nebenkosten k\u00f6nnen getrennt voneinander in Rechnung gestellt werden. <br>\nh)    Alle Nebenkosten hat der Auftraggeber in tats\u00e4chlich entstandener H\u00f6he zu tragen. Entsprechende Belege k\u00f6nnen vom Auftraggeber auf Wunsch am Gesch\u00e4ftssitz von WiredMinds eingesehen werden. <br>\ni)    Neben der Verg\u00fctung hat WiredMinds Anspruch auf Verg\u00fctung von Reisezeiten. Reisezeiten werden zu 50%, an Wochenenden (Sonnabend und Sonntag) zu 100% als Arbeitszeiten berechnet, sofern nicht im Vertrag schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. <br>\nj)    Mehrere Auftraggeber (nat\u00fcrliche und\/oder juristische Personen) haften gesamtschuldnerisch. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 8 \u00dcbergabe, Untersuchungs- und R\u00fcgepflichten <br>\na)    WiredMinds wird die auftragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungsergebnisse oder Teile davon in geeigneter Form \u00fcbergeben. Der Auftraggeber hat die \u00dcbergabe schriftlich zu best\u00e4tigen. <br>\nb)    Der Auftraggeber ist verpflichtet, die auftragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungsergebnisse nach der \u00dcbergabe unverz\u00fcglich auf offensichtliche M\u00e4ngel und Fehler zu \u00fcberpr\u00fcfen. Bei Software hat der Auftraggeber insbesondere auch die zum Monatsende, zum Jahresende oder sonst nur gelegentlich einzusetzenden Teile zu \u00fcberpr\u00fcfen. <br>\nc)    Soweit nichts anderes vereinbart ist, betr\u00e4gt die Frist, binnen derer offensichtliche M\u00e4ngel ger\u00fcgt werden k\u00f6nnen, 2 Wochen ab \u00dcbergabe. W\u00e4hrend dieser Frist festgestellte M\u00e4ngel der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungsergebnisse hat der Auftraggeber in einem M\u00e4ngelprotokoll festzuhalten, genau zu bezeichnen und WiredMinds gegen\u00fcber schriftlich mitzuteilen. <br>\nd)    M\u00e4ngel in Konzepten oder anderen Leistungsergebnissen als Software werden wie folgt klassifiziert:<br>\n\u2022    Klasse 1: Bedeutende Auswirkungen auf die Nutzbarkeit. Die Nutzung des Konzepts\/des Leistungsergebnisses ist wesentlich eingeschr\u00e4nkt.<br>\n\u2022    Klasse 2: Keine bedeutenden Auswirkungen auf die Nutzbarkeit. Die Nutzung des Konzepts\/des Leistungsergebnisses ist nicht oder nur unwesentlich eingeschr\u00e4nkt.<br>\ne)    M\u00e4ngel einer zu erstellenden Software und deren Komponenten werden wie folgt klassifiziert:<br>\n\u2022    Klasse 1: Das System kann nicht genutzt werden. Der Fehler kann nicht mit organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlich vertretbaren Hilfsmitteln umgangen werden.<br>\n\u2022    Klasse 2: Die Nutzung des Systems ist nicht soweit beeintr\u00e4chtigt, dass es nicht genutzt werden kann. Der Fehler kann mit organisatorischen oder sonstigen wirtschaftlich vertretbaren Hilfsmitteln umgangen werden.<br>\n\u2022    Klasse 3: Keine bedeutenden Auswirkungen auf Funktionalit\u00e4t und Nutzbarkeit. Die Nutzung des Systems ist nicht oder nur unwesentlich eingeschr\u00e4nkt. Die Zuordnung der M\u00e4ngel zu den einzelnen Klassen soll im Einvernehmen zwischen WiredMinds und dem Auftraggeber erfolgen. <br>\nf)    Nach Ablauf der Frist ist der Auftraggeber verpflichtet, die vertragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungsergebnisse &#8211; auf Wunsch von WiredMinds auf dem bereitgestellten Formular &#8211; unverz\u00fcglich schriftlich zu genehmigen. Eine Weigerung des Auftraggebers, die Genehmigung zu erteilen, ist nur bei Vorliegen von Fehlern der Klassen 1 im Sinne obiger Klassifikation zul\u00e4ssig. <br>\ng)    Keine Fehler im Sinne dieser Klassifikation sind HTML Syntax Fehler und orthographische Fehler. Ihr Vorliegen berechtigt den Auftraggeber in keinem Falle zur Verweigerung der Genehmigung. <br>\nh)    Erkl\u00e4rt der Auftraggeber die Genehmigung nicht ausdr\u00fccklich, oder teilt er WiredMinds die Gr\u00fcnde f\u00fcr eine notwendige Verl\u00e4ngerung der Frist nicht vor deren Ablauf schriftlich mit, gilt das nach dem Auftrag zu erstellende Werk als genehmigt. Ebenfalls als genehmigt gelten ab diesem Zeitpunkt offen-sichtliche M\u00e4ngel des Leistungsergebnisses. Gleiches gilt, wenn der Auftraggeber seiner Untersuchungs- und R\u00fcgepflicht \u00fcberhaupt nicht nachkommt. Der Auftraggeber kann in diesen F\u00e4llen keine Rechte mehr geltend machen, die auf dem Vorliegen dieser von der Genehmigung erfassten M\u00e4ngel beruhen. <br>\ni)    WiredMinds verpflichtet sich, soweit m\u00f6glich, w\u00e4hrend der Frist auftretende M\u00e4ngel der Klasse 1 zu beseitigen, soweit der Auftraggeber diese unverz\u00fcglich bezeichnet und WiredMinds gegen\u00fcber schriftlich anzeigt sowie in geeigneter Form nachweist. Insoweit gilt \u00a7 9 dieser Bedingungen. Soweit der Auftraggeber wegen dieser M\u00e4ngel die Genehmigung verweigern durfte, findet nach der Beseitigung der M\u00e4ngel eine erneute Funktionspr\u00fcfung statt. <br>\nj)    Wegen der nach der \u00dcberpr\u00fcfung verbleibenden Fehler der Klasse 2, und bei Software und deren Komponenten der Klassen 2 und 3, gelten die M\u00e4ngelanspr\u00fcche des Auftraggebers als vorbehalten. <br>\nk)    F\u00fcr wirtschaftlich selbst\u00e4ndig nutzbare Teile kann WiredMinds f\u00fcr jeden Teil eine Teilgenehmigung verlangen. In diesem Fall gilt mit der letzten Teilgenehmigung die gesamte Leistung als genehmigt. Bereits erteilte Teilgenehmigungen bleiben von der Erteilung der endg\u00fcltigen Genehmigung unber\u00fchrt. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 9 Anspr\u00fcche bei M\u00e4ngeln der Leistung <br>\na)    WiredMinds verpflichtet sich, die vertragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungen frei von Sach- und Rechtsm\u00e4ngeln zu erbringen. Die Leistung ist frei von Sachm\u00e4ngeln, wenn sie die in der Spezifikation enthaltenen Anforderungen erf\u00fcllt und f\u00fcr die vom Auftrag vorausgesetzte Verwendung geeignet ist. Die an den Leistungsergebnissen bestehenden Urheberrechte von WiredMinds stellen keine Rechtsm\u00e4ngel im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen dar. <\/p>\n\n\n\n<p>b)    Ist die Leistung nicht von dieser Beschaffenheit, steht dem Auftraggeber zun\u00e4chst der Anspruch auf Nacherf\u00fcllung zu. WiredMinds hat insoweit das Recht zwischen der M\u00e4ngelbeseitigung und der Lieferung mangelfreier Leistungsergebnisse zu w\u00e4hlen. Sofern die Nacherf\u00fcllung f\u00fcr WiredMinds mit unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Kosten verbunden ist, ist WiredMinds berechtigt die Nacherf\u00fcllung zu verweigern. WiredMinds ist berechtigt die Nacherf\u00fcllung von der teilweisen Zahlung der Verg\u00fctung abh\u00e4ngig zu machen. <br>\nc)    WiredMinds hat das Recht zwei Nachbesserungsversuche zur Nacherf\u00fcllung bez\u00fcglich des angezeigten Mangels zu unternehmen. Zur Nacherf\u00fcllung wird der Auftraggeber WiredMinds eine angemessene Frist setzen. Die Geltendmachung weiterer Rechte ist an den ergebnislosen Ablauf einer vom Auftraggeber zur Nacherf\u00fcllung bestimmten angemessenen Frist gebunden. Erst nach erfolglosem Ablauf einer f\u00fcr einen zweiten Nacherf\u00fcllungsversuch bestimmten angemessenen Frist kann der Auftraggeber Herabsetzung der Verg\u00fctung verlangen. Das Recht vom Vertrag zur\u00fcckzutreten setzt voraus, dass der Auftraggeber zus\u00e4tzlich zur Fristsetzung die Ablehnung der Leistung durch WiredMinds androht. <br>\nd)    Angaben in Prospekten und sonstigen Unterlagen dienen nur der Beschreibung und stellen keine Garantien dar. Garantien bed\u00fcrfen einer ausdr\u00fccklichen und schriftlichen Best\u00e4tigung von WiredMinds. <br>\ne)    M\u00e4ngel einer nach dem Auftrag zu erstellenden Software wird WiredMinds beseitigen, sofern diese M\u00e4ngel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden k\u00f6nnen. Der Auftraggeber hat M\u00e4ngel unverz\u00fcglich in nachvollziehbarer Form unter Angabe der f\u00fcr die Fehlererkennung zweckdienlichen Informationen, und zwar auf Wunsch von WiredMinds unter Verwendung des bereitgestellten Formulars, schriftlich zu melden. <br>\nf)    Der Auftraggeber hat WiredMinds bei der Beseitigung von M\u00e4ngeln zu unterst\u00fctzen. Die Beseitigung von Softwarem\u00e4ngeln soll in erster Linie durch Ferndiagnose und Korrektur erfolgen, wenn der Auftraggeber \u00fcber die daf\u00fcr notwendigen Einrichtungen verf\u00fcgt. Zu diesem Zwecke hat der Auftraggeber WiredMinds auf Wunsch den Zugriff auf sein System zu erm\u00f6glichen. Anderenfalls hat der Auftraggeber WiredMinds auf Wunsch einen Datentr\u00e4ger mit dem fehlerhaften Programm zu \u00fcbersenden. <br>\ng)    Ansonsten wird WiredMinds Korrekturma\u00dfnahmen an der Software schriftlich, geeignetenfalls in maschinenlesbarer Form, mitteilen bzw. nach eigener Wahl eine korrigierte Fassung \u00fcbersenden. Der Auftraggeber wird diese auf seine(n) Anlage(n) \u00fcbernehmen. <br>\nh)    Der Auftraggeber verliert die vorgenannten Anspr\u00fcche, wenn er oder ein Dritter die durch WiredMinds erbrachten Leistungen ver\u00e4ndert, Software unsachgem\u00e4\u00df installiert, wartet, repariert oder Umgebungsbedingungen aussetzt, die nicht den Anforderungen von WiredMinds entsprechen, es sei denn der Auftraggeber weist nach, dass diese Umst\u00e4nde nicht urs\u00e4chlich f\u00fcr einen ger\u00fcgten Mangel sind. <br>\ni)    Ergibt die \u00dcberpr\u00fcfung einer M\u00e4ngelanzeige, dass ein Mangel tats\u00e4chlich nicht vorliegt, ist WiredMinds bereit, die vom Auftraggeber gew\u00fcnschten Leistungen nach Beauftragung gegen Verg\u00fctung nach Aufwand zu erbringen. <br>\nj)    M\u00e4ngelanspr\u00fcche verj\u00e4hren in 12 Monaten ab \u00dcbergabe. <br>\nk)    Ein Anspruch auf Minderung oder R\u00fccktritt kann nur innerhalb der f\u00fcr die Verj\u00e4hrung von Anspr\u00fcchen wegen M\u00e4ngeln der Leistung ma\u00dfgeblichen Frist geltend gemacht werden. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 10 Nutzungsrechte <br>\na)    Der Auftraggeber erwirbt mit vollst\u00e4ndiger Zahlung der WiredMinds zustehenden Verg\u00fctung das einfache, nichtausschlie\u00dfliche, nicht \u00fcbertragbare, zeitlich und \u00f6rtlich im Vertragsgebiet nicht beschr\u00e4nkte Recht, die vertragsgegenst\u00e4ndlichen Arbeitsergebnisse und, soweit der Auftrag die Erstellung von Software zum Gegenstand hat, diese im Objektcode f\u00fcr den vertraglich vorgesehenen Einsatzzweck zu nutzen. Der Quellcode ist nicht Gegenstand dieser Rechts\u00fcbertragung. <br>\nb)    Soweit nicht anders vereinbart, beschr\u00e4nkt sich das Recht des Auftraggebers zur Nutzung einer nach dem Auftrag zu erstellenden Software auf ihre Installation und Benutzung gem\u00e4\u00df der Dokumentation auf einem individuellen Computersystem. <br>\nc)    Der Auftraggeber ist berechtigt, zu Datensicherungs- und Wiederherstellungszwecken eine Kopie der auftragsgegenst\u00e4ndlichen Software anzufertigen. Jede dar\u00fcber hinausgehende Vervielf\u00e4ltigung der Software ist untersagt. <br>\nd)    Im \u00dcbrigen ist weder der Auftraggeber, noch ein Dritter, berechtigt, die Software zur\u00fcckzuentwickeln, zu dekompilieren und zu disassemblieren oder Ableitungen zu bilden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Software derart gesichert aufzubewahren, dass ein Kopieren durch Dritte soweit wie m\u00f6glich ausgeschlossen ist. <br>\ne)    Alle anderen Verwertungsrechte, insbesondere das Recht zur Vervielf\u00e4ltigung, Verbreitung, Bearbeitung sowie das Recht, Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen zu \u00fcbertragen, verbleiben ausschlie\u00dflich bei WiredMinds. Der Auftraggeber erkennt die Urheberschaft von WiredMinds an der Software und der zugeh\u00f6rigen Dokumentation an. <br>\nf)    Der Auftraggeber ist verpflichtet, WiredMinds umgehend \u00fcber die Verletzung von Schutzrechten durch Dritte zu informieren und die zur Abwehr erforderlichen Unterlagen und Erkenntnisse zur Verf\u00fcgung zu stellen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 11 Freistellung <br>\na)    Soweit der Vertrag die Erstellung von Software zum Gegenstand hat, steht WiredMinds daf\u00fcr ein, dass die erstellten Programme im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland frei von Schutzrechten Dritter sind, welche die Nutzung durch den Auftraggeber ausschlie\u00dfen bzw. einschr\u00e4nken. <br>\nb)    Werden nach Auftragserf\u00fcllung Verletzungen von Urheber-, Warenzeichen-, Marken-, Patent- oder sonstigen Schutzrechten geltend gemacht, und wird dadurch die vertragsgem\u00e4\u00dfe Nutzung der Programme beeintr\u00e4chtigt oder verhindert, wird WiredMinds den Auftraggeber gegen alle Anspr\u00fcche verteidigen, sofern der Auftraggeber WiredMinds diese Anspr\u00fcche schriftlich mitteilt. Insoweit wird WiredMinds dem Auftraggeber entweder eine Lizenz zur weiteren Programmnutzung verschaffen oder nach Wahl des Auftraggeber die Programme \u00e4ndern, so dass eine Verletzung nicht mehr vorliegt oder, sofern eine Programm\u00e4nderung aus Gr\u00fcnden, die WiredMinds nicht zu vertreten hat, nicht m\u00f6glich ist, das betreffende Gesch\u00e4ft r\u00fcckabwickeln und dem Auftraggeber die vereinbarte Verg\u00fctung zur\u00fcckerstatten. <br>\nc)    Das Wahlrecht nach \u00a711 b) ist dann ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber ein nicht von WiredMinds freigegebenes Programm verwendet, oder die Software verwendet, nachdem sie von anderen als WiredMinds ver\u00e4ndert worden ist, oder die Software mit nicht von WiredMinds lizenzierten Programmen, oder die Software unter anderen als den vertragsgem\u00e4\u00df vereinbarten Nutzungsbedingungen einsetzt. <br>\nd)    F\u00fcr die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Benutzung von Unterlagen, die der Auftraggeber WiredMinds \u00fcbergibt, haftet nur der Auftraggeber. WiredMinds ist nicht verpflichtet, die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Benutzung zu \u00fcberpr\u00fcfen. Sollte WiredMinds aufgrund der Benutzung solcher Unterlagen von Dritten auf Unterlassung oder auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, so stellt der Auftraggeber WiredMinds von allen Anspr\u00fcchen frei. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 12 Unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers, Vertragsbeendigung <br>\na)    Unterl\u00e4sst der Auftraggeber eine ihm obliegende Mitwirkung trotz schriftlicher Mahnung und Fristsetzung, oder verst\u00f6\u00dft der Auftraggeber wiederholt und schwerwiegend gegen Pflichten aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis, ist WiredMinds zur fristlosen K\u00fcndigung des Vertrages berechtigt. Unabh\u00e4ngig von der Geltendmachung dieses K\u00fcndigungsrechtes hat WiredMinds Anspruch auf Ersatz des durch die Herbeif\u00fchrung des K\u00fcndigungsgrundes entstandenen Schadens bzw. der dadurch verursachten Mehraufwendungen. In jedem Falle hat WiredMinds Anspruch auf die volle Verg\u00fctung abz\u00fcglich ersparter Aufwendungen. <br>\nb)    Daneben kann sich WiredMinds durch schriftliche Erkl\u00e4rung gegen\u00fcber dem Auftraggeber mit sofortiger Wirkung vom Vertrag l\u00f6sen, wenn der Auftraggeber zahlungsunf\u00e4hig ist oder wird, oder WiredMinds Kenntnis davon erh\u00e4lt, dass \u00fcber das Verm\u00f6gen des Auftraggeber nachweislich ein Insolvenzverfahren er\u00f6ffnet worden oder ein solches mangels Masse abgelehnt worden ist oder die Firma des Auftraggeber wegen Verm\u00f6genslosigkeit im Handelsregister gel\u00f6scht wurde. Daneben besteht ein au\u00dferordentliches K\u00fcndigungsrecht auch dann, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung der Verg\u00fctung ganz oder teilweise l\u00e4nger als 10 Tage in R\u00fcckstand ger\u00e4t. <br>\nc)    WiredMinds wird im Falle der vorzeitigen K\u00fcndigung des Vertrages innerhalb von 30 Tagen nach Beendigung des Vertrages die Schlussrechnung erstellen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 13 H\u00f6here Gewalt <br>\na)    Ereignisse H\u00f6herer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unm\u00f6glich machen, berechtigen die jeweilige Partei die Erf\u00fcllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. <\/p>\n\n\n\n<p>b)    Der H\u00f6heren Gewalt stehen Arbeitskampf und \u00e4hnliche Umst\u00e4nde gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverz\u00fcglich den Eintritt solcher Umst\u00e4nde mit. <\/p>\n\n\n\n<p>Anhang IV: <br>\nWiredMinds \u2013 Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Supportleistungen <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 1 Geltungsbereich <br>\nDiese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr die Erbringung von WiredMinds Support Leistungen. Mit Abschluss des Vertrages bekommt der Kunde von WiredMinds technische Beratung und Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Nutzung und Aufrechterhaltung der Funktionsf\u00e4higkeit von WiredMinds-Software (nachfolgend WiredMinds-Software genannt). Technische Beratung und Unterst\u00fctzung erh\u00e4lt der Kunde nur f\u00fcr die im Auftragsformular angegebene und spezifizierte Installation (Ausnahme: Entwicklungssupport). WiredMinds-Software, die durch WiredMinds, den Kunden oder Dritte im Rahmen eines Projektes ver\u00e4ndert wurde, kann nur begrenzt und nur nach vorheriger Absprache unterst\u00fctzt werden (Customization Support). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2 Leistungen <br>\na)    Mit dem Auftrag \u00fcber die Erbringung von Support-Leistungen erh\u00e4lt der Kunde die M\u00f6glichkeit, technische Anfragen an WiredMinds zu stellen, die im Zusammenhang mit dem Einsatz von WiredMinds-Software entstehen. Stellt der Kunde eine technische Anfrage, so wird im WiredMinds Support-Betriebsablauf ein sogenannter Incident generiert. Ein Incident ist die Bearbeitung einer technischen Anfrage oder der L\u00f6sungsversuch eines technischen Problems, unabh\u00e4ngig von der Anzahl der daf\u00fcr erforderlichen Telefonate oder E-Mails. Ge\u00f6ffnete Incidents verbleiben bis zur L\u00f6sung oder bis zu dem Zeitpunkt, in dem WiredMinds erkl\u00e4rt, dass eine L\u00f6sung des Problems nicht m\u00f6glich ist, in ge\u00f6ffnetem Zustand. <br>\nb)    WiredMinds bem\u00fcht sich, allen Verpflichtungen, die aus dem Vertrag resultieren, nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen sowie alle Probleme zu l\u00f6sen, die beim Kunden mit der Nutzung von WiredMinds-Software entstehen. WiredMinds steht jedoch nicht daf\u00fcr ein, dass eine L\u00f6sung <br>\ni)    Innerhalb einer bestimmten Zeit erfolgt oder <br>\nii)    Nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten \u00fcberhaupt m\u00f6glich oder <br>\niii)    Nach technischen Gesichtspunkten praktikabel ist<\/p>\n\n\n\n<p>WiredMinds erbringt zudem keine Leistungen bezogen auf Probleme, die: <br>\ni)    Durch Unkenntnis oder falsche Verwendung von Skript- und Programmiersprachen, beispielsweise JavaScript, PHP, Perl, WiredMinds Developer-Kit und Server Side Scripting auftreten <br>\nii)    Durch \u00c4nderung der WiredMinds-Software-Datenbankstruktur entstehen <br>\niii)    Durch die Nutzung von ver\u00f6ffentlichter, aber nicht unterst\u00fctzter Software auftauchen <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.1 Leistungsumfang Maintenance Support <br>\nWiredMinds verpflichtet sich, dem Kunden w\u00e4hrend der Laufzeit des Vertrages angemessene technische Beratung und Unterst\u00fctzung auf der Basis der WiredMinds-Software zu gew\u00e4hren, jedoch nicht dar\u00fcber hinaus. <br>\nFolgende Basisleistungen k\u00f6nnen mit den technischen Anfragen in Anspruch genommen werden: <br>\n\u2022    Unterst\u00fctzung bei einfacher oder verteilter Installation <br>\n\u2022    Problembearbeitung bei der Administration von unterst\u00fctzten Webservern im direkten Zusammenhang mit der WiredMinds-Software <br>\n\u2022    Basissupport bei der Anpassung des Betriebssystems (z.B. Netzwerkkonfiguration, Systemparameter), soweit dieser im direkten Zusammenhang mit der WiredMinds-Software steht<br>\n\u2022    Unterst\u00fctzung\/Hilfe zur Bew\u00e4ltigung auftretender Schwierigkeiten bei der Realisierung von WiredMinds-Software-Funktionalit\u00e4ten f\u00fcr die ausgelieferte Software und ver\u00f6ffentlichte Updates<br>\n\u2022    Konfigurationshilfen bei der Einstellung grundlegender Datenbankparameter (Datenbanksupport) <br>\n\u2022    Allgemeine Hinweise und Hilfestellung bei Problemanalysen <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.2 Weitere Basisleistungen Maintenance Support <br>\nWiredMinds verpflichtet sich, folgende Leistungen im Rahmen des Supportvertrages ebenfalls zu erbringen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.2.1 Newsletter-Service <br>\nWiredMinds wird den Kunden zu wichtigen oder au\u00dfergew\u00f6hnlichen Anl\u00e4ssen mit einem Support-Newsletter per E-Mail mit neuesten Informationen versorgen. Der Newsletter wird ausschlie\u00dflich als englisches Textdokument versandt. Hauptschwerpunkte sind: <br>\n\u2022    \u00c4nderungen und Neuigkeiten im WiredMinds Customer Support <br>\n\u2022    Produktinformationen, insbesondere zu h\u00e4ufig auftretenden Problemen und deren L\u00f6sungen <br>\n\u2022    Informationen \u00fcber neue Patches, Upgrades und Updates <br>\n\u2022    Informationen \u00fcber neue WiredMinds-Produkte, Features und Add-Ons <br>\n\u2022    Wichtige Nachrichten aus dem Bereich Internet und \u201eWebAnalyse\u201c <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.2.2 Fernwartung <br>\nWiredMinds ist bereit, im Bedarfsfall und mit Zustimmung des Kunden per Fernwartung auf die Installation des Kunden zuzugreifen. Siehe dazu auch \u00a7 7.2.2 (Informationen zur Fernwartung) und \u00a7 7.4 (Vertrauliche Informationen). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.3 Zus\u00e4tzlich kostenpflichtige Leistungen <br>\nNachfolgend aufgef\u00fchrte Leistungen werden nur dann erbracht, wenn sie ausdr\u00fccklich im Vertrag vereinbart worden sind. Diese Leistungen sind \u00fcber die Basisleistungen hinaus kostenpflichtig. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.3.1 Zus\u00e4tzliche Vertragsleistung \u201eResponse Time Plus\u201c<br>\na)    Prinzipiell werden alle Anfragen in der Reihenfolge ihres Eingehens innerhalb von zw\u00f6lf (12) Gesch\u00e4ftsstunden beantwortet. WiredMinds stellt zur Problemmeldung die Dienste Webformular, E-Mail und Telefon zur Verf\u00fcgung (vergleiche \u00a74). Entscheidet sich der Kunde f\u00fcr die kostenpflichtige Zusatzleistung \u201eResponse Time Plus\u201c, garantiert WiredMinds entsprechend der Dringlichkeit (\u201eSchwere\u201c) des Problems\/der Anfrage des Kunden eine Reaktionszeit von maximal vier (4) Gesch\u00e4ftsstunden. Folgende Dringlichkeitsstufen und Reaktionszeiten sind festgelegt: <\/p>\n\n\n\n<p>Dringlichkeitsstufen und Spezifikation     Reaktionszeit von WiredMinds <br>\nServerausfall (Dringlichkeitsstufe 1): <br>\nAusfall des Datenbankservers oder der Ausfall von WiredMinds-Softwarekomponenten     Weniger als 2 Gesch\u00e4ftsstunde <br>\nKritisch (Dringlichkeitsstufe 2): <br>\nFehler\/Problem, welches einen Gesch\u00e4ftsausfall verursacht hat bzw. was zu einem Serverausfall f\u00fchren kann     Weniger als 4 Gesch\u00e4ftsstunden <br>\nDringend (Dringlichkeitsstufe 3): <br>\nProblem w\u00e4hrend des produktiven Betriebes, welches definitiv auf ein Fehlverhalten zur\u00fcckzuf\u00fchren ist; ein Problem, was langfristig die Produktion beeinflusst, jedoch nicht zu einem unmittelbaren Ausfall f\u00fchrt     Weniger als 8 Gesch\u00e4ftsstunden <\/p>\n\n\n\n<p>b)    Der Kunde legt die Dringlichkeit seiner Supportanfrage in Abstimmung mit WiredMinds fest. Es liegt im Ermessen des bearbeitenden Supportmitarbeiters, die Bearbeitungsreihenfolge bei gleicher Dringlichkeit und Priorit\u00e4t zu \u00e4ndern, wenn dies bei vern\u00fcnftiger Betrachtung effizienter erscheint und dem zur\u00fcckgestellten Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile entstehen. <br>\nc)    Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu verg\u00fcten. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.3.2 Zus\u00e4tzliche Vertragsleistung \u201eZus\u00e4tzliche Support-Kontaktpersonen\u201c<br>\na)    Bei dieser Vertragsleistung hat der Kunde die M\u00f6glichkeit, mehr als zwei autorisierte Support- Kontaktpersonen zu benennen, die im Bedarfsfall bei WiredMinds technische Beratung und Unterst\u00fctzung abrufen k\u00f6nnen. F\u00fcr diese zus\u00e4tzlichen Support-Kontaktpersonen gilt \u00a7 7.2.1 dieser Bestimmungen entsprechend. <br>\nb)    Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu verg\u00fcten. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.3.3 Zus\u00e4tzliche Vertragsleistung \u201eSupport Account Manager\u201c <br>\na)    Entscheidet sich der Kunde f\u00fcr diese kostenpflichtige Zusatzleistung, bekommt er von WiredMinds einen Support Account Manager zugewiesen. Der Support Account Manager steht dem Kunden als direkter Ansprechpartner zur Verf\u00fcgung. Er hat alle relevanten Kundeninformationen zu verwalten. In Problemf\u00e4llen, speziell bei er\u00f6ffneten Incidents, \u00fcberwacht der Support Account Manager alle Aktivit\u00e4ten seitens WiredMinds. <br>\nb)    Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu verg\u00fcten. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.3.4 After-Hours Emergency Support <br>\na)    Der After-Hours Emergency Support ist eine Abrufleistung, die es dem Kunden erm\u00f6glicht, bei dringenden Problemen au\u00dferhalb der Gesch\u00e4ftszeiten einen WiredMinds Supportmitarbeiter zu erreichen. Problemmeldungen \u00fcber diesen Service genie\u00dfen absolute Priorit\u00e4t. After-Hours Emergency Support ist nur telefonisch verf\u00fcgbar. F\u00fcr die Kommunikation zwischen WiredMinds und dem Kunden stellt der Kunde einen deutsch- oder englischsprachigen Ansprechpartner zur Verf\u00fcgung. <br>\nb)    After-Hours Emergency Support beinhaltet Notfallhilfe f\u00fcr die bestehende WiredMinds Installation. Diese Hilfe kann beansprucht werden, wenn die Installation pl\u00f6tzlich nicht mehr arbeitet. Bei Auftreten folgender Probleme kann der After-Hours Emergency Support genutzt werden:<br>\n\u2022    Die Datenbank antwortet nicht mehr oder ist offline <br>\n\u2022    WiredMinds-Software antwortet nicht oder kann nicht gestartet werden  bzw. l\u00e4sst kein Login in die Administrationsoberfl\u00e4che zu.<br>\n\u2022    Der Trackingserver von WiredMinds ist nicht mehr verf\u00fcgbar. <br>\nDer Supportmitarbeiter wird: <br>\n\u2022    Das System untersuchen <br>\n\u2022    Erste Hilfe zur Wiederherstellung der Datenbank leisten sowie helfen, das Gesamtsystem wieder Online zu bringen <br>\n\u2022    Die Gr\u00fcnde f\u00fcr den Ausfall analysieren und entsprechende Empfehlungen geben.<br>\nDie Probleml\u00f6sung beginnt sofort nach Erhalt der Problemmeldung telefonisch oder per Fernwartung. Problemmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingehens bearbeitet. Es liegt im Ermessen des diensthabenden Supportmitarbeiters, die Bearbeitungsreihenfolge zu \u00e4ndern, wenn dies die Dringlichkeit erfordert oder bei vern\u00fcnftiger Betrachtung effizienter erscheint und dem zur\u00fcckgestellten Kunden daraus keine wesentlichen Nachteile entstehen. <br>\nc)    Um den After-Hours Emergency Support nutzen zu k\u00f6nnen, erh\u00e4lt der Kunde eine gesonderte Notfall-Rufnummer. Diese bleibt grunds\u00e4tzlich unver\u00e4ndert. Sollten \u00c4nderungen unvermeidlich sein, wird die neue Rufnummer dem Kunden mitgeteilt. <br>\nd)    Der Kunde verpflichtet sich, diese Leistung entsprechend Preisliste zu verg\u00fcten. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.3.5 Advanced Maintenance Option (Application Support) <br>\na)    Die Option &#8220;Advanced Maintenance (Application Support)&#8221; beinhaltet kostenpflichtige Leistungen der technischen Administration von WiredMinds-Systemen. Diese Leistungen werden gem\u00e4\u00df eines zu vereinbarenden Aufgabenkatalogs aktiv durch den WiredMinds Support erbracht, ohne dass der Kunde hierf\u00fcr separate Auftr\u00e4ge erteilen muss. <br>\nb)    Der Preis f\u00fcr diese Option richtet sich nach dem Umfang des Aufgabenkatalogs sowie der Gr\u00f6\u00dfe der Installation und wird zwischen dem Auftraggeber und WiredMinds separat vereinbart. <br>\nc)    &#8220;Advanced Maintenance (Application Support)&#8221; wird ausschlie\u00dflich f\u00fcr Hosting-Installationen angeboten. Unter Ber\u00fccksichtigung der Besonderheiten der betreffenden Lizenz kann diese Option auch f\u00fcr die Enterprise Edition vereinbart werden. Ein Anspruch darauf besteht nicht. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.4 On-Call Services (kostenpflichtig) <br>\nOn-Call Services sind Leistungen wie Unterst\u00fctzung und Hilfe bei der Entwicklung neuer Funktionalit\u00e4ten, bei der Pflege und Aufrechterhaltung zus\u00e4tzlicher Funktionalit\u00e4ten, die nachtr\u00e4glich der Standard Software hinzugef\u00fcgt worden sind, sowie Onsite-Support, die nicht durch die Basisleistungen des Vertrages abgedeckt sind, jedoch bei Bedarf individuell vereinbart werden k\u00f6nnen. Diese Leistungen sind kostenpflichtig. Dabei gelten die allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen von WiredMinds Consulting. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 2.5 Leistungsumfang Entwicklungs-Support <br>\nSofern der Auftrag f\u00fcr einen Entwicklungs-Support erteilt wird, erh\u00e4lt der Kunde das Recht, im Vertragszeitraum gem\u00e4\u00df \u00a7 2 des Auftrages insgesamt bis zu 24 Incidents zu \u00f6ffnen. Werden mehr als die im Vertrag enthaltenen Incidents pro Vertragszeitraum ben\u00f6tigt, muss ein weiterer Auftrag \u00fcber zus\u00e4tzliche Incidents erteilt werden. <br>\nFolgende Basisleistungen k\u00f6nnen mit den technischen Anfragen in Anspruch genommen werden:<br>\n\u2022    Unterst\u00fctzung\/Hilfe zur Bew\u00e4ltigung auftretender Schwierigkeiten bei der Realisierung von WiredMinds Software-Funktionalit\u00e4ten f\u00fcr die ausgelieferte Software<br>\n\u2022    Allgemeine Hinweise und Hilfestellung bei Problemanalysen <br>\n\u2022    Fragen zur WiredMinds Software-Datenbankstruktur<br>\n\u2022    Unterst\u00fctzung bei der Entwicklung unter Verwendung von Server Side Scripting, WiredMinds-Software APIs, WiredMinds WebServices sowie des Developer Kits (DK) <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 3 Updates und Upgrades <br>\n\u00a7 3.1 Unterst\u00fctzung bei Updates <br>\na)    Updates werden kostenpflichtig, nach den jeweils f\u00fcr das vertragsgegenst\u00e4ndliche Softwareprodukt g\u00fcltigen Lizenzbestimmungen von WiredMinds, als zus\u00e4tzliche Option angeboten.  Diese Leistung beschr\u00e4nkt sich auf den reinen Versand sowie die Lizenzierung der upgedateten Software nach Aufforderung durch den Kunden. <br>\nb)    Unterst\u00fctzung bei der L\u00f6sung von Problemen, die bei der Nutzung der Updates auftreten, gibt WiredMinds nur wie im Leistungsumfang beschrieben. Insbesondere ist WiredMinds nicht verpflichtet, \u00c4nderungen, die die vom Kunden bereits genutzte Software enth\u00e4lt, auch hinsichtlich des Updates nachzuvollziehen. W\u00fcnscht der Kunde die Erbringung solcher Leistungen, sind diese Gegenstand eines gesonderten Vertrages. <br>\nc)    Updates enthalten Produktverbesserungen und werden gekennzeichnet durch eine \u00c4nderung der Versionsnummer (z.B. WiredMinds x.5 zu WiredMinds x.6). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 3.2 Unterst\u00fctzung bei Upgrades <br>\na)    Mit Abschluss des Vertrages erwirbt der Kunde das Recht, Upgrades der unterst\u00fctzten WiredMinds-Software nach den f\u00fcr das vertragsgegenst\u00e4ndliche Softwareprodukt g\u00fcltigen Lizenzbestimmungen von WiredMinds bei Inanspruchnahme der Upgrade Option zu erwerben.  Diese Leistung beschr\u00e4nkt sich auf den reinen Versand sowie die Lizenzierung der upgegradeten Software nach Aufforderung durch den Kunden. <br>\nb)    Unterst\u00fctzung bei der L\u00f6sung von Problemen, die bei der Nutzung der Upgrades auftreten, gibt WiredMinds nur wie im Leistungsumfang beschrieben. Insbesondere ist WiredMinds nicht verpflichtet, \u00c4nderungen, die die vom Kunden bereits genutzte Software enth\u00e4lt, auch hinsichtlich des Upgrades nachzuvollziehen. W\u00fcnscht der Kunde die Erbringung solcher Leistungen, sind diese Gegenstand eines gesonderten Vertrages. <br>\nc)    Upgrades enthalten wesentliche Verbesserungen der Funktionalit\u00e4t des Produktes und werden gekennzeichnet durch eine \u00c4nderung der vollen Versionsnummer (z.B. WiredMinds 4.x zu WiredMinds 5.x). <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 3.3 Rechte an Updates\/Upgrades <br>\nIn Ansehung eines an den Kunden im Rahmen des Supportvertrages \u00fcberlassenen Updates oder Upgrades gelten je nach Art der \u00fcberlassenen Software die Bedingungen des WiredMinds End User Licence Agreements bzw. die zum Zeitpunkt der \u00dcberlassung jeweils f\u00fcr das vertragsgegenst\u00e4ndliche Softwareprodukt g\u00fcltigen Lizenzbestimmungen. Dar\u00fcber hinaus gelten die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr den Verkauf von Standardsoftware entsprechend. Mit Installation der \u00fcberlassenen Updates\/Upgrades erlischt das Nutzungsrecht des Kunden an der vorhergehenden Version der Software. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 4 Erreichbarkeit von WiredMinds <br>\na)    WiredMinds verpflichtet sich, ausreichend Personal bereitzustellen, um die Erreichbarkeit von WiredMinds sicherzustellen. Fragen werden entsprechend ihrer Priorit\u00e4t (Response Time Plus-Option) und der Reihenfolge ihres Eingehens, jedoch mindestens innerhalb von zw\u00f6lf (12) Stunden w\u00e4hrend der Gesch\u00e4ftszeit bearbeitet. Die Fragen werden w\u00e4hrend der Gesch\u00e4ftszeiten von WiredMinds entgegengenommen und von einem entsprechend qualifizierten Mitarbeiter bearbeitet. Der Kunde erh\u00e4lt eine Anfragenummer (\u201eCase ID\u201c), die eine Statusabfrage bei nachfolgenden Anfragen bez\u00fcglich des Problems erm\u00f6glicht. Es liegt im Ermessen des bearbeitenden Supportmitarbeiters, die Bearbeitungsreihenfolge zu \u00e4ndern, wenn dies die Dringlichkeit erfordert oder bei vern\u00fcnftiger Betrachtung effizienter erscheint und dem zur\u00fcckgestellten Kunden daraus keine wesentliche Verz\u00f6gerung entsteht. <br>\nb)    Antworten erfolgen per E-Mail oder Telefon. Innerhalb von zw\u00f6lf (12) Stunden w\u00e4hrend der Gesch\u00e4ftszeit beginnt ein Supportmitarbeiter mit der Analyse des Problems und verst\u00e4ndigt den Kunden \u00fcber die weiteren Analyse- bzw. L\u00f6sungsschritte. <br>\nc)    Gesch\u00e4ftszeit und Kontaktm\u00f6glichkeiten des WiredMinds Support sind unter https:\/\/www.WiredMinds.de sowie im Support-Newsletter verf\u00fcgbar. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 4.1 E-Mail <br>\na)    Erreichbarkeit per E-Mail ist ein Service, der es dem Kunden erm\u00f6glicht, Anfragen\/Probleme an WiredMinds via E-Mail zu melden. Kommunikationssprache ist Englisch oder Deutsch. <br>\nb)    Der Kunde nutzt zur Problemmeldung die im Bestellformular festgelegte E-Mailadresse. Die E-Mail-Adresse bleibt grunds\u00e4tzlich unver\u00e4ndert. Sollten \u00c4nderungen unvermeidlich sein, wird die neue Adresse dem Kunden bekanntgegeben. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 4.2 Telefon <br>\na)    Erreichbarkeit per Telefon ist ein Service, der es dem Kunden erm\u00f6glicht, Anfragen\/Probleme an WiredMinds via Telefon zu melden. Kommunikationssprache ist Englisch oder Deutsch. <br>\nb)    Der Kunde nutzt zur Problemmeldung die im Bestellformular festgelegte Hotline-Telefonnummer. Die Hotline-Telefonnummer bleibt grunds\u00e4tzlich unver\u00e4ndert. Sollten \u00c4nderungen unvermeidlich sein, wird die neue Telefonnummer dem Kunden mitgeteilt. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 5 Vertragsdauer und -beendigung <br>\na)    Der Vertrag ist g\u00fcltig f\u00fcr die Dauer der genannten Laufzeit, gerechnet ab dem Tage des Inkrafttretens (lt. Auftragsformular). <br>\nb)    Der Vertrag verl\u00e4ngert sich jeweils stillschweigend um zw\u00f6lf (12) Monate, falls nicht eine der beiden Parteien den Vertrag sp\u00e4testens mit einer Frist von 90 Tagen zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit bzw. zum Ende des jeweiligen Verl\u00e4ngerungszeitraumes k\u00fcndigt. Die K\u00fcndigung bedarf der Schriftform. Im Fall der Verl\u00e4ngerung des Vertrages fallen erneut j\u00e4hrliche Kosten in H\u00f6he der dann g\u00fcltigen WiredMinds-Preisliste an. <br>\nc)    Sofern WiredMinds die Entscheidung trifft, ein Produkt, \u00fcber dessen Support der Kunde mit WiredMinds einen entsprechenden Vertrag geschlossen hat, nicht weiter zu entwickeln und zu vertreiben sowie keine Supportleistungen f\u00fcr dieses Produkt mehr zu erbringen (\u201eend of life\u201c), ist WiredMinds berechtigt, auch w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalendermonates zu k\u00fcndigen. Gegebenenfalls wird WiredMinds dem Kunden dann den Abschluss eines bis zur endg\u00fcltigen Einstellung der Supportleistungen (gew\u00f6hnlich 12 Monate nach \u201eend of life\u201c) befristeten Vertrages anbieten. WiredMinds wird sich bem\u00fchen, den Kunden fr\u00fchzeitig \u00fcber solche Entscheidungen in Kenntnis zu setzen. <br>\nd)    Daneben ist WiredMinds berechtigt, w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit fristlos zu k\u00fcndigen, sofern ein wichtiger K\u00fcndigungsgrund vorliegt. <br>\ne)    Einen wichtigen Grund f\u00fcr eine au\u00dferordentliche Vertragsbeendigung durch WiredMinds stellt dabei dar: <br>\n\u2022    Der Verkauf der f\u00fcr den Vertrag gegenst\u00e4ndlichen WiredMinds-Lizenz durch den Kunden an einen Dritten<br>\n\u2022    Der Wegfall der Nutzungsberechtigung durch Versto\u00df gegen die Lizenzbestimmungen der f\u00fcr den Vertrag gegenst\u00e4ndlichen WiredMinds-Software durch den Kunden<br>\n\u2022    Die Bekanntgabe der von WiredMinds bereitgestellten vertraulichen Vertragsnummer oder des Passwortes, die den Zugang zu WiredMinds Dienstleistungen erlaubt, an Dritte oder Mitarbeiter, die nicht zu den WiredMinds-Ansprechpartnern nach \u00a7 7.1 geh\u00f6ren <br>\n\u2022    Der wiederholte Versto\u00df gegen Obliegenheiten aus dem Vertrag, insbesondere Pflichten nach \u00a7 7.3 und \u00a7 7.4<br>\nf)    Im Falle einer au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung durch WiredMinds, die der Kunde schuldhaft herbeigef\u00fchrt oder veranlasst hat, beh\u00e4lt WiredMinds den Anspruch auf die urspr\u00fcnglich vereinbarte Verg\u00fctung, bzw. ist WiredMinds nicht verpflichtet, eine bereits gezahlte Verg\u00fctung zur\u00fcck zu erstatten. M\u00f6glicherweise durch die K\u00fcndigung ersparte Aufwendungen gelten als Ersatz des durch die Herbeif\u00fchrung des K\u00fcndigungsgrundes entstandenen Schaden. WiredMinds und dem Kunden bleibt vorbehalten, einen h\u00f6heren oder geringeren Schaden nachzuweisen. <br>\ng)    Das Recht des Kunden zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung des Vertrages bleibt unber\u00fchrt. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 6 Verg\u00fctung und Zahlungsweise <br>\na)    Die im Vertrag angegebene Verg\u00fctung f\u00fcr die Supportleistungen gilt jeweils f\u00fcr zw\u00f6lf (12) Monate, bezogen auf den Umfang der im Vertrag angegebenen Installation. <br>\nb)    F\u00fcr den Fall der Verl\u00e4ngerung des Vertrages nach \u00a75 b) beh\u00e4lt sich WiredMinds die Anpassung der Verg\u00fctung an die zu diesem Zeitpunkt g\u00fcltige Preisliste vor. Bei eventuellen Preis\u00e4nderungen der Supportleistungen verpflichtet sich WiredMinds dem Kunden diese bis sp\u00e4testens 3 Monate vor Ablauf eines Vertragsjahres mitzuteilen. <br>\nc)    Die Verg\u00fctung pro Vertragsjahr bezieht sich auf die im Vertrag angegebenen Leistungen. (Support zuz\u00fcglich eventuell vereinbarten Zusatzleistungen wie zum Beispiel \u201eResponse Time Plus\u201c, \u201eSupport Account Manager\u201c). <br>\nd)    Sofern der Kunde zus\u00e4tzliche, \u00fcber die im Vertrag genannte Anzahl hinausgehende WiredMinds-Softwarelizenzen erwirbt und diese im direkten Zusammenhang mit der supporteten Installation stehen, ist der Kunde verpflichtet, den bestehenden Supportvertrag unverz\u00fcglich anpassen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, ist WiredMinds berechtigt, von sich aus den Preis f\u00fcr den Supportvertrag an die aktuelle Anzahl der Lizenzen anzupassen. Die Anpassung erfolgt r\u00fcckwirkend auf den Zeitpunkt des Erwerbs der zus\u00e4tzlichen Lizenzen auch f\u00fcr die folgenden Verl\u00e4ngerungszeitr\u00e4ume. Es obliegt dem Kunden nachzuweisen, dass die nachtr\u00e4glich erworbenen Softwarelizenzen nicht in direktem Zusammenhang mit der supporteten Installation stehen und daf\u00fcr kein Support in Anspruch genommen wird. <br>\ne)    Die j\u00e4hrliche Verg\u00fctung f\u00fcr den Supportvertrag sowie f\u00fcr vereinbarte Zusatzleistungen wird mit Vertragsunterzeichnung f\u00e4llig und ist jeweils f\u00fcr das Vertragsjahr im Voraus zu entrichten. <br>\nf)    Ist der Kunde mit mehr als drei\u00dfig (30) Tagen im Zahlungsverzug, ist WiredMinds berechtigt, den Support ohne weitere Ank\u00fcndigung auszusetzen, bis der volle Supportpreis zuz\u00fcglich aufgelaufener Geb\u00fchren entrichtet wurde. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7 Pflichten des Kunden <br>\n\u00a7 7.1 Autorisierung von Support-Kontaktpersonen <br>\nIst der Kunde eine Gesellschaft mit mehr als zwei Besch\u00e4ftigten, so hat er die Verpflichtung, zwei WiredMinds-Ansprechpartner als Kontaktpersonen f\u00fcr Fragen des technischen Supports\/Services zu benennen. Support-Kontaktpersonen m\u00fcssen von WiredMinds trainierte oder zertifizierte Personen sein. Das bedeutet, dass zumindest die Standardtrainings besucht worden sein m\u00fcssen. Die Kosten der Zertifizierung sowie notwendiger Schulungsma\u00dfnahmen tr\u00e4gt der Kunde. Dies gilt auch f\u00fcr zus\u00e4tzliche Kontaktpersonen im Sinne von \u00a7 2.3.2 dieser Bedingungen. Die Support-Kontaktpersonen k\u00f6nnen nach Ermessen des Kunden ausgewechselt werden. Die Kosten f\u00fcr die erneute Zertifizierung und Schulung tr\u00e4gt der Kunde. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7.2 Mitteilungs- und Geheimhaltungspflichten <br>\n\u00a7 7.2.1 Kundenkontakt- und Konfigurationsinformationen <br>\nDer Kunde versorgt WiredMinds mit allen Informationen, die f\u00fcr die von WiredMinds zu erbringenden Serviceleistungen Voraussetzung sind und teilt \u00c4nderungen derselben rechtzeitig mit. Dazu geh\u00f6ren zum Beispiel: <br>\n\u2022    Kontaktinformationen der WiredMinds-Ansprechpartner<br>\n\u2022    Installations- und Konfigurationsinformationen (Hardware, Betriebssystem, Webserver, IP-Adressen, \u2026)<br>\nEin Wechsel der Installationsplattform muss schriftlich mitgeteilt werden, anderenfalls ist WiredMinds nicht in der Lage, die Pflichten aus dem Vertrag vertragsgem\u00e4\u00df zu erf\u00fcllen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7.2.2 Informationen zur Fernwartung <br>\nH\u00e4lt WiredMinds die L\u00f6sung eines Kundenproblems durch Austausch von Informationen via E-Mail, Telefon oder Wissensdatenbank\/Webseite f\u00fcr unm\u00f6glich oder nicht sinnvoll, ist WiredMinds berechtigt, sich in die Installationen des Kunden zu Servicezwecken einzuloggen und notwendige \u00c4nderungen vorzunehmen. Der Kunde erteilt mit Unterzeichnung des vorliegenden Vertrages den fallbearbeitenden WiredMinds-Supportmitarbeitern die entsprechende Zustimmung. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit widerrufen. In diesem Fall kann WiredMinds die Arbeit an dem bestehenden Problem\/Incident gegebenenfalls einstellen. <br>\nDas direkte Einloggen in das Kundensystem erfolgt nur nach vorheriger Absprache mit dem Kunden. Der Kunde stellt WiredMinds zur L\u00f6sung solcher Probleme die notwendigen Fernwartungsinformationen und die gegebenenfalls ben\u00f6tigten Tools zur Verf\u00fcgung. Ist das nicht m\u00f6glich, kann WiredMinds die Arbeit an diesem Kundenproblem einstellen und diesen Problemfall\/ Incident abschlie\u00dfen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7.2.3 Autorisierung des Kunden <br>\nBei der Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Vertrag teilt der Kunde zur Autorisierung die Vertragsnummer einem WiredMinds-Supportmitarbeiter unaufgefordert mit oder tr\u00e4gt diese Informationen in daf\u00fcr bereitstehende Eingabefelder ein. Die Vertragsnummer und das Passwort f\u00fcr den erweiterten Webzugriff sind vertraulich zu behandeln und d\u00fcrfen insbesondere keinem Dritten mitgeteilt werden. Der Kunde haftet f\u00fcr alle Sch\u00e4den, die durch unbefugte Nutzung von WiredMinds-Dienstleistungen unter seiner Vertragsnummer durch Dritte entstehen, wenn die Vertragsnummer durch ihn vors\u00e4tzlich oder fahrl\u00e4ssig preisgegeben wurde. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7.2.4 Ausfall von WiredMinds-Dienstleistungen <br>\nK\u00f6nnen Serviceleistungen nicht genutzt werden oder treten Fehler in der Kommunikation zwischen Kunde und WiredMinds namentlich bei der Nutzung von E-Mail, Telefon, Support-Webseite und Newsletter auf, ist der Kunde verpflichtet, WiredMinds dies unverz\u00fcglich mitzuteilen. Unterl\u00e4sst er diese Mitteilung, kann er sich in der Folge nicht auf nichterbrachte Leistungen berufen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7.3 Mitwirkungspflichten <br>\nZu seiner eigenen Sicherheit ist der Kunde verpflichtet: <br>\n\u2022    In ausreichend regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden Datensicherungen seiner Installationen durchzuf\u00fchren, insbesondere wenn Probleme auftreten oder Wartungsarbeiten bevorstehen oder auf Anweisung eines Supportmitarbeiters<br>\n\u2022    Standardpassw\u00f6rter unmittelbar nach der Installation durch eigene zu ersetzen<br>\n\u2022    Passw\u00f6rter\/Zug\u00e4nge, die WiredMinds zu Fernwartungszwecken mitgeteilt wurden, nach Abschluss\/L\u00f6sung des Problems sofort zu \u00e4ndern oder unbrauchbar zu machen.<br>\nWiredMinds haftet nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus der Unterlassung dieser Mitwirkungspflichten resultieren und beh\u00e4lt sich das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu k\u00fcndigen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7.4 Vertrauliche Informationen <br>\na)    Der Kunde verpflichtet sich, alle aus der Inanspruchnahme des Supports und Newsletter-Service (Ziffer 2.2.1) gewonnenen Informationen vertraulich zu behandeln und nur f\u00fcr interne Zwecke im Rahmen der Probleml\u00f6sung zu nutzen. Die Weitergabe solcher Informationen darf nur an solche Mitarbeiter des Kunden erfolgen, die zum Zwecke der L\u00f6sung aufgetretener Probleme auf diese Kenntnis unbedingt angewiesen sind. Die Weitergabe an andere Dritte ist dem Kunden untersagt. <br>\nb)    Erh\u00e4lt WiredMinds bei Fernwartungsarbeiten oder beim Kunden vor Ort Zugang zu Kundennetzwerken, stellt der Kunde sicher, dass: <br>\n\u2022    WiredMinds keinen Zugang zu Bereichen bekommt, die vertraulich sind, gesch\u00fctzte Daten, Informationen oder Softwarecode enthalten oder deren Einsichtnahme in anderer Weise in Rechte Dritter oder des Kunden eingreifen oder zu sonstigen Anspr\u00fcchen gegen WiredMinds f\u00fchren k\u00f6nnen.<br>\n\u2022    Diese Bereiche deutlich als vertraulich gekennzeichnet sind.<br>\n\u2022    WiredMinds auf die Vertraulichkeit dieser Daten hingewiesen wird.<br>\nc)    WiredMinds behandelt alle vom Kunden mitgeteilten oder bereitgestellten Informationen sowie solche Informationen streng vertraulich, die WiredMinds im Zusammenhang mit Fernwartungsarbeiten oder durch den Zugang zu Kundennetzwerken zur Kenntnis gelangt sind, und auf deren Vertraulichkeit der Kunde entsprechend vorgenannter Vorschriften hingewiesen hat. Verst\u00f6\u00dft der Kunde gegen diese Verpflichtungen und f\u00e4llt WiredMinds kein Verschulden im Sinne von \u00a7 8 des Vertrages zur Last, haftet allein der Kunde f\u00fcr m\u00f6glicherweise entstehende Sch\u00e4den.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 8 Pflichtverletzungen <br>\nSoweit WiredMinds eine f\u00e4llige Leistung entgegen den vertraglichen Verpflichtungen nicht oder nicht wie nach dem vorliegenden Vertrag geschuldet erbringt, kann der Kunde Ersatz des hierdurch entstandenen Schadens nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen, soweit WiredMinds die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Weitergehende Rechte kann der Kunde erst dann geltend machen, wenn er WiredMinds eine angemessene, die Bestimmungen des vorliegenden Vertrages ber\u00fccksichtigende Frist zur Leistung oder Nacherf\u00fcllung gesetzt und gleichzeitig angedroht hat, nach Ablauf dieser Frist die Leistung durch WiredMinds abzulehnen und die gesetzte Frist erfolglos verstrichen ist. Das Recht des Kunden, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten wird durch das Recht zur K\u00fcndigung des Vertrages ersetzt. <\/p>\n\n\n\n<p>Anhang V: <br>\nWiredMinds &#8211; Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr das WiredMinds Partnerprogramm <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 1 Vertragsgegenstand <br>\na)    Gegenstand des Partnervertrages ist die Zusammenarbeit zwischen WiredMinds und dem Partner im Bereich der Einf\u00fchrung, Bereitstellung und dem Vertrieb von internetbasierten WebAnalyse L\u00f6sungen auf der Grundlage von WiredMinds Softwareprodukten sowie das gemeinsame Auftreten der Parteien am Markt. Dar\u00fcber hinaus hat der Partner das Recht, die ihm \u00fcberlassenen Softwareexemplare gem\u00e4\u00df den Regelungen dieser allgemeinen Bedingungen und den bei WiredMinds geltenden Software-Nutzungsbedingungen (WiredMinds End User Licence Agreement\/EULA) zu vertreiben. <br>\nb)    Dieser Partnervertrag regelt die rechtlichen Beziehungen sowie die Rechte und Pflichten der Parteien. <br>\nc)    Der Partner hat die M\u00f6glichkeit, <\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>Enterprise Web-Analytics Partner (EWAP)<\/li><li>Hosting Partner<\/li><li>Technology Partner<br>\noder eine beliebige Kombination dieser drei Modelle von WiredMinds zu werden. <br>\nd)    Bei der Implementierung der Partnerschaft liegt der Schwerpunkt der T\u00e4tigkeit auf dem Vertrieb der WiredMinds Produkte und der Betreuung von Unternehmen in einzelnen oder allen Phasen eines WebAnalyse Projektes. Hosting Partner sind vor allem Internet Service Provider und Telekommunikationsunternehmen, die auf Basis der WiredMinds Software ihren Kunden WebAnalyse L\u00f6sungen und Serviceleistungen anbieten. Technology Partner entwickeln und bieten eigene Software-Module an, die auf WiredMinds Technologie aufbauen. <br>\ne)    Mit Abschluss des Partnervertrages wird das Angebotsportfolio des Partners um die WiredMinds Technologie erweitert. Der Partner ist verpflichtet, seine Kunden kompetent zu beraten und nur Technologien zu empfehlen, welche den h\u00f6chstm\u00f6glichen Nutzen zur L\u00f6sung der kundenspezifischen Aufgabenstellung gew\u00e4hrleisten. <br>\nf)    Mit Abschluss des Vertrages hat der Partner das Recht, sich WiredMinds Partner zu nennen und das entsprechend der Vorgaben von WiredMinds f\u00fcr die Partner nach au\u00dfen darzustellen. <br>\ng)    Die Leistungen und Pflichten beider Vertragsparteien ergeben sich aus dem \u201eWiredMinds Partner Programm\u201c. <\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>\u00a7 2 Verh\u00e4ltnis der Vertragsparteien <br>\na)    Die Parteien werden als selbst\u00e4ndige und unabh\u00e4ngige Kooperationspartner t\u00e4tig. Keine der Parteien ist berechtigt, Erkl\u00e4rungen im Namen und auf Rechnung der jeweils anderen Partei abzugeben oder entgegenzunehmen und sie gegen\u00fcber Dritten zu Leistungen jedweder Art zu verpflichten. <br>\nb)    Die den Parteien unter diesem Vertrag gew\u00e4hrten Rechte sind nicht ausschlie\u00dflich und nicht \u00fcbertragbar. Dies gilt auch f\u00fcr mit dem Partner im Sinne von \u00a7 15 AktG verbundene Unternehmen. <br>\nc)    Jede Vertragspartei tritt bei der Erf\u00fcllung von Vertr\u00e4gen mit Endkunden diesen gegen\u00fcber eigenverantwortlich auf. Insbesondere haftet jede Vertragspartei ausschlie\u00dflich und alleine gegen\u00fcber dem Endkunden f\u00fcr die von ihr erbrachten Leistungen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 3 Rechte und Pflichten beider Vertragsparteien <br>\na)    Die Vertragsparteien werden sich bem\u00fchen, im Rahmen der Ausf\u00fchrung des Partnervertrages die Interessen der jeweils anderen Partei in jeder Hinsicht zu wahren und gemeinschaftlich nach besten Kr\u00e4ften an einer erfolgreichen Partnerschaft zu arbeiten. <br>\nb)    Die Vertragsparteien beabsichtigen, sich in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden insbesondere \u00fcber die allgemeine Marktentwicklung im Bereich \u201eErfolgskontrolle im Internet\u201c und \u00fcber WebAnalyse L\u00f6sungen zu informieren und zu beraten. Daneben werden die Parteien regelm\u00e4\u00dfig Informationen \u00fcber anstehende Projekte sowie Erfahrungen bei der Realisierung von Projekten austauschen. Diese Informationen gelten als vertraulich im Sinne dieses Partnervertrages. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 4 Rechte und Pflichten des Partners <br>\na)    Der Partner hat sich nach besten Kr\u00e4ften um einen erfolgreichen Absatz und Einsatz der Vertragsprodukte zu bem\u00fchen. Er wird dem Kunden\/den potentiellen Kunden die hierf\u00fcr notwendige technische und fachliche Unterst\u00fctzung gew\u00e4hren. <br>\nb)    Der Partner ist berechtigt, die ihm \u00fcberlassene Software im Rahmen seines gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsbetriebes zu ver\u00e4u\u00dfern und Eigentum am konkreten Softwareexemplar zu \u00fcbertragen. Der Partner ist dabei verpflichtet, seinen eigenen Kunden Rechte und Pflichten entsprechend den Vorgaben der WiredMinds Endnutzerlizenzbestimmungen (EULA) zu \u00fcbertragen. Der Partner wird vorzugsweise sicherstellen, dass der betreffende Kunde schriftlich die Geltung der Endnutzerlizenzbestimmungen von WiredMinds (EULA) best\u00e4tigt. Sollte diese ausdr\u00fcckliche Zustimmung des Kunden aufgrund der vertraglichen Ausgestaltung im Verh\u00e4ltnis des Partners zum Kunden nicht m\u00f6glich sein (z.B. WiredMinds Software ist integrierter Bestandteil einer Gesamtsoftwarel\u00f6sung des Partners), so gilt folgendes. Der Partner wird aufgrund seiner eigenen Gesch\u00e4fts- oder Vertragsbedingungen sicherstellen, dass die mitgelieferte WiredMinds Software mindestens den gleichen Schutz genie\u00dft wie ihn die WiredMinds EULA vorsehen. Der Partner hat insbesondere daf\u00fcr Sorge zu tragen, dass der Kunde die WiredMinds Software nur im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Umfangs nutzen darf und technische bzw. lizenzrechtliche Nutzungsbeschr\u00e4nkungen strikt einh\u00e4lt. <br>\nc)    Der Partner tritt WiredMinds s\u00e4mtliche lizenzrechtlichen Anspr\u00fcche aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis zum Kunden ab, soweit sich diese gegenst\u00e4ndlich auf die WiredMinds Software beziehen. WiredMinds ist demnach unabh\u00e4ngig von eigenen gesetzlichen Anspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem Kunden berechtigt, im eigenen Namen vertragliche Lizenzverst\u00f6\u00dfe gegen\u00fcber dem Kunden geltend zu machen, die ihren Ursprung im Vertragsverh\u00e4ltnis Partner \u2013 Kunde haben.<br>\nd)    Der Partner wird WiredMinds umgehend dar\u00fcber informieren, wenn ihm Lizenzverst\u00f6\u00dfe des Kunden bekannt werden, die die WiredMinds Software betreffen oder betreffen k\u00f6nnen. Partner und WiredMinds werden das weitere Vorgehen gegen den Kunden miteinander abstimmen. <br>\ne)    Der Partner darf Standardsoftwareprodukte nur dann selbst nutzen, wenn er einen eigenst\u00e4ndigen Softwarelizenzvertrag gleich einem gew\u00f6hnlichen Endkunden mit WiredMinds abschlie\u00dft. Ausgenommen davon ist der ihm im Rahmen des Partnervertrages zur Verf\u00fcgung gestellte Demoaccount f\u00fcr Demonstrationszwecke. <br>\nf)    Der Partner darf die WiredMinds Software bewerben. Er wird dabei f\u00fcr eine einheitliche Darstellung der WiredMinds Produktlinie beispielsweise durch die Verwendung von WiredMinds Logos- und Warenzeichen in den Originalfarben, sorgen. Der Partner wird insbesondere die WiredMinds Produkte unter den von WiredMinds vorgegebenen Produktbezeichnungen und unter Verwendung des von WiredMinds \u00fcberlassenen Werbematerials pr\u00e4sentieren und den Kunden\/Interessenten alle f\u00fcr die Einsatzplanung erforderlichen Unterlagen und Informationen geben. Die von WiredMinds herausgegebenen Vorgaben f\u00fcr die Bewerbung der Software wird der Partner einhalten. Er soll an prominenter Stelle seiner Internet-Pr\u00e4senz mit einem Logo, welches von WiredMinds gestellt wird, auf die Partnerschaft und die Homepage von WiredMinds verweisen. <br>\ng)    Der Partner wird seinen Kunden oder Interessenten keinerlei irref\u00fchrenden oder von dem \u00fcbergebenen Prospektmaterial abweichenden Eigenschaftsangaben oder Zusicherungen machen. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 5 Rechte und Pflichten von WiredMinds <br>\na)    Falls der Partner sich entscheidet, die WiredMinds Software zu vertreiben, stellt WiredMinds dem Partner die entsprechenden Softwareexemplare, die er als Wiederverk\u00e4ufer (Reseller) nach diesem Vertrag vertreibt, zu den Bedingungen und Preisen der jeweils g\u00fcltigen Preisliste von WiredMinds abz\u00fcglich eines in der jeweils g\u00fcltigen Partner-Preisliste definierten Rabattes auf den jeweiligen Listenpreis zur Verf\u00fcgung. Der Partner hat \u00fcber die H\u00f6he des Rabattes gegen\u00fcber jedermann nach \u00a7 9 dieses Vertrages Stillschweigen zu bewahren. <br>\nb)    Die Parteien sind sich im \u00dcbrigen einig, dass diese Rabattregelung an die Stelle aller bisherigen Rabattvereinbarungen zwischen den Parteien tritt. Die weiteren Verpflichtungen von WiredMinds ergeben sich aus den diesen Partnervertrag erg\u00e4nzenden Bedingungen.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 6 Vertragslaufzeit, K\u00fcndigung <br>\na)    Der Vertrag tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft und wird zun\u00e4chst f\u00fcr ein Jahr geschlossen. Er verl\u00e4ngert sich jeweils um ein weiteres Jahr, ohne dass es einer gesonderten Erkl\u00e4rung dar\u00fcber bedarf. Jede Vertragspartei ist berechtigt, den Partnervertrag unter Einhaltung einer Frist von 90 Tagen zum Ende des laufenden Vertragsjahres zu k\u00fcndigen. <br>\nb)    Hiervon unber\u00fchrt bleibt das Recht von WiredMinds zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung. Diese K\u00fcndigung hat schriftlich zu erfolgen und bedarf keiner K\u00fcndigungsfrist. Insbesondere (aber nicht abschlie\u00dfend) kann die au\u00dferordentliche K\u00fcndigung durch WiredMinds erkl\u00e4rt werden, wenn: <br>\n\u2022    Tatsachen bekannt werden, die Zweifel an der Bonit\u00e4t des Partners aufkommen lassen (z.B. Einstellung der Zahlungen) und der Partner einer entsprechenden Zahlungsaufforderungen nicht fristgem\u00e4\u00df nachkommt<br>\n\u2022    Wenn ein entsprechender Vergleichs- oder Konkursantrag des Partners vorliegt <br>\n\u2022    Wenn das Fortbestehen des Partners nicht gew\u00e4hrleistet ist oder sich die Besitzverh\u00e4ltnisse des Partners ge\u00e4ndert haben <br>\n\u2022    Der Partner wiederholt gegen Regelungen dieses Partnervertrages verst\u00f6\u00dft <br>\nc)    Mit Beendigung des Vertrages gilt folgendes: <br>\n\u2022    Der Partner hat alle Kopien der WiredMinds Software unverz\u00fcglich an WiredMinds zur\u00fcckzugeben <br>\n\u2022    Der Partner darf die unter \u00a71 c) des Vertrages genannte WiredMinds Partner Bezeichnung nicht mehr f\u00fchren <br>\n\u2022    Beide Parteien werden die Logos und Warenzeichen der jeweils anderen Partei nicht mehr verwenden. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 7 Verletzung Rechte Dritter <br>\na)    WiredMinds wird den Partner von jeglichen Anspr\u00fcchen, die sich aus einer Verletzung von Urheber-, Patent-, Markenrechten und anderen intellektuellen Eigentum, die sich im Zusammenhang mit der Software oder verwendeten Markenzeichen der WiredMinds L\u00f6sung ergeben, frei halten und entsch\u00e4digen, vorausgesetzt:<br>\n\u2022    Der Partner informiert WiredMinds innerhalb von 30 Tagen \u00fcber den ihm gegen\u00fcber geltend gemachten Anspruch<br>\n\u2022    WiredMinds hat die alleinige Kontrolle der Verteidigung und aller mit dem Anspruch verbundenen Verhandlungen<br>\n\u2022    Der Partner stellt WiredMinds die n\u00f6tigen Informationen und Autorit\u00e4t zur Verf\u00fcgung, die WiredMinds in die Lage versetzen, den Verpflichtungen nachzukommen.<br>\nDem Partner entstandene Kosten im Rahmen einer Unterst\u00fctzung, werden nur in H\u00f6he der \u00fcblichen, f\u00fcr solche Vorf\u00e4lle anfallenden Betr\u00e4ge, erstattet.<br>\nb)    WiredMinds tr\u00e4gt keine Haftung f\u00fcr Anspr\u00fcche, die sich aus \u00fcberholten oder ver\u00e4nderten Versionen der WiredMinds Software ergeben, falls die Verletzung, bei Einsatz der neuen unver\u00e4nderten Softwareversion, die WiredMinds dem Partner zur Verf\u00fcgung stellt, h\u00e4tte vermieden werden k\u00f6nnen.<br>\nc)    In dem Fall, dass die WiredMinds L\u00f6sung oder die WiredMinds Markenzeichen in Verdacht stehen, die in Absatz 1 benannten Rechte zu verletzten, hat WiredMinds das Recht, unter \u00dcbernahme der Kosten und nach freiem eignem Ermessen, <br>\n\u2022    Die WiredMinds L\u00f6sung oder Markenzeichen so zu \u00e4ndern, dass keine Rechtswidrigkeit mehr vorliegt, oder<br>\n\u2022    dem Partner eine Lizenz zur Verf\u00fcgung zu stellen, die es ihm erm\u00f6glicht, die L\u00f6sung oder das Markenzeichen weiter zu verwenden.<br>\nFalls es f\u00fcr beide Partien unzumutbar ist, eine der beiden zuvor genannten Optionen durchzuf\u00fchren, hat WiredMinds das Recht, den Partnervertrag auf Grund der Rechtsverletzung zu k\u00fcndigen und dem Partner die entstandenen Lizenzkosten zu erstatten oder dem Partner dar\u00fcber zu informieren, die weitere Nutzung des entsprechenden intellektuellen Eigentums zu unterlassen.<\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 8 Vertragsstrafe <br>\na)    Veranlasst der Partner wegen eines Versto\u00dfes gegen die Lizenzbestimmungen von WiredMinds schuldhaft die K\u00fcndigung des Partnervertrages, hat er eine Vertragsstrafe in H\u00f6he des dreifachen WiredMinds Listenpreises der jeweiligen Lizenz an WiredMinds zu zahlen. Weitergehende Anspr\u00fcche bleiben unber\u00fchrt. <br>\nb)    Die Verfolgung weitergehender Anspr\u00fcche, etwa nach dem Urheberrechtsgesetz, sowie insbesondere auch von sonstigen Schadensersatzanspr\u00fcchen bleibt vorbehalten. <\/p>\n\n\n\n<p>\u00a7 9 Geheimhaltung <br>\na)    Die Vertragsparteien verpflichten sich, \u00fcber alle im Rahmen dieses Vertrages erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen sowie alle Gesch\u00e4fts- und Betriebsgeheimnisse, auch wenn diese nicht als vertraulich gekennzeichnet sind, zeitlich unbegrenzt Stillschweigen zu wahren und diese als vertraulich zu behandeln. Als vertraulich gelten die Informationen, die zwischen den Parteien ausgetauscht werden und zu denen die jeweils andere Partei keinen Zugang \u00fcber die \u00fcblichen Informationswege hat. Dies gilt insbesondere f\u00fcr \u00fcberlassene Software, Softwaresysteme, Dokumentationen und sonstige Unterlagen. <br>\nb)    Vertrauliche Informationen d\u00fcrfen unbefugten Dritten nicht zug\u00e4nglich gemacht werden. 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